Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Sebastian Schmidt
Antwort 06.08.2026 von Sebastian Schmidt CDU

Gegen ein AfD-Verbotsverfahren wegen hoher Hürden und hohem Risiko – für konsequente Rechtsanwendung, Abgrenzung und Lösungen in den Kernfragen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Simone Borchardt
Antwort 28.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Finanzprognosen wurden durchgeführt, eine vollständige Versorgungssimulation ist nicht möglich

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Wir alle machen Fehler und für sein Fehlverhalten musste der damals noch sehr junge Abgeordnete auch geradestehen