Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Matthias E. • 01.11.2025
In Stuttgart und Umgebung werden bei zahlreichen namhaften Unternehmen wie Stihl, Bosch, Mahle, Daimler, Porsche etc. Stellen abgebaut. Wie wollen Sie und ihre Partei für Verbesserungen sorgen?
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 01.11.2025 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Automobilwirtschaft ist in ganz Deutschland und teils darüber hinaus in einer Krise. Dies hat sehr stark damit zu tun, dass der chinesische Absatzmarkt aus verschiedenen Gründen kaum mehr funktioniert und die USA hohe Zölle erlassen haben.

Frage von Robin S. • 01.11.2025
Sehr geehrter Herr Frei, Wird die Bundesregierung Humanitäre Hilfe in den Sudan schicken?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 05.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Als Bundesregierung verlieren wir das Leid der Menschen in Sudan nicht aus den Augen und setzen uns weiterhin für humanitäre Hilfe und einen politischen Prozess ein.

Frage von Roman S. • 01.11.2025
Warum wurde über den Wahleinspruch des BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht) zur Bundestagswahl durch den Wahlprüfungsausschuss des Bundestages noch nicht entschieden?
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 03.11.2025 von Sören Pellmann Die Linke

Im Wahlprüfungsausschuss wird weiter geprüft. Zum gegebenen Zeitpunkt werden wir uns dazu äußern.

Frage von Thorsten B. • 01.11.2025
Sehr geehrter Herr Teska, würde die AfD die Wehrpflicht (2 Jahre) wieder einführen?
Portrait von Robert Teske
Antwort 05.11.2025 von Robert Teske AfD

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat kürzlich aus gutem Grund gegen die entsprechende Initiative der Koalition gestimmt.

Frage von Thorsten B. • 01.11.2025
Sehr geehrte Frau von Storch, Sie bestätigten öffentlich Namen von Politikerinnen und Politikern, die den DSA unterstützen, an Akteure des MAGA-Umfelds weiter zu geben. Warum machen Sie das?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 07.11.2025 von Beatrix von Storch AfD

Der DSA ist ein dauerhafter Diskussionsgegenstand zwischen den USA und der EU.