Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Prof. Dr. Thomas C. • 05.11.2025
Ist es aus Ihrer Sicht angezeigt, die Bildung einer Minderheitsregierung, die auf wechselnde Mehrheiten angewiesen wäre, zu ermöglichen, zumal dies in Dänemark und Schweden die Regel zu sein scheint?
Portrait von Fabian Jacobi
Antwort ausstehend von Fabian Jacobi AfD
Frage von Prof. Dr. Thomas C. • 05.11.2025
Ist es aus Ihrer Sicht angezeigt, eine Minderheitsregierung, die auf wechselnde Mehrheiten angewiesen wäre, unbedingt zu verhindern, obwohl dies in Dänemark und Schweden die Regel zu sein scheint?
Portrait von Esther Dilcher
Antwort 05.11.2025 von Esther Dilcher SPD

Sehr geehrter Herr Dr. C.,

Frage von Prof. Dr. Thomas C. • 05.11.2025
Ist es aus Ihrer Sicht angezeigt, eine Minderheitsregierung, die auf wechselnde Mehrheiten angewiesen wäre, unbedingt zu verhindern, obwohl dies in Dänemark und Schweden die Regel zu sein scheint?
Portrait von Ansgar Heveling
Antwort 05.11.2025 von Ansgar Heveling CDU

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. C.,

vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Stellungnahme zur Ihrer Frage.

Frage von Prof. Dr. Thomas C. • 05.11.2025
Ist es aus Ihrer Sicht angezeigt, eine Minderheitsregierung, die auf wechselnde Mehrheiten angewiesen wäre, unbedingt zu verhindern, obwohl dies in Dänemark und Schweden die Regel zu sein scheint?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 08.01.2026 von Carmen Wegge SPD

Ich würde Minderheitsregierungen nicht kategorisch ausschließen, glaube aber, dass in der aktuellen Situation, Koalitionen die tragfähigeren Konstrukte sind.

Frage von Uwe T. • 05.11.2025
Zu Ihrer Antwort auf die Frage von Jonas R. vom 02.11. würde mich interessieren, warum die AfD für eine Wehrpflicht ist?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 06.11.2025 von Stephan Brandner AfD

In unserem Grundsatzprogramm https://www.afd.de/wp-content/uploads/2023/05/Programm_AfD_Online_.pdf, S. 32 führen wir dazu aus.

Frage von Nicole K. • 04.11.2025
Warum wird geplant, unserem seit Jahrzehnten bestehenden Programm "Bildungsberatung GF-H" so viel weniger (nur 11 Mio.) Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen? MfG N.K.
Portrait von Sara Nanni
Antwort 20.11.2025 von Sara Nanni BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir beantragen im Haushaltsverfahren die Fortsetzung des Fonds!