Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Prof. Dr. Thomas C. • 05.11.2025
Ist es aus Ihrer Sicht angezeigt, die Bildung einer Minderheitsregierung, die auf wechselnde Mehrheiten angewiesen wäre, zu ermöglichen, zumal dies in Dänemark und Schweden die Regel zu sein scheint?
Portrait von Fabian Jacobi
Antwort ausstehend von Fabian Jacobi AfD
Frage von Prof. Dr. Thomas C. • 05.11.2025
Ist es aus Ihrer Sicht angezeigt, eine Minderheitsregierung, die auf wechselnde Mehrheiten angewiesen wäre, unbedingt zu verhindern, obwohl dies in Dänemark und Schweden die Regel zu sein scheint?
Portrait von Esther Dilcher
Antwort 05.11.2025 von Esther Dilcher SPD

Sehr geehrter Herr Dr. C.,

Frage von Prof. Dr. Thomas C. • 05.11.2025
Ist es aus Ihrer Sicht angezeigt, eine Minderheitsregierung, die auf wechselnde Mehrheiten angewiesen wäre, unbedingt zu verhindern, obwohl dies in Dänemark und Schweden die Regel zu sein scheint?
Portrait von Ansgar Heveling
Antwort 05.11.2025 von Ansgar Heveling CDU

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. C.,

vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Stellungnahme zur Ihrer Frage.

Frage von Prof. Dr. Thomas C. • 05.11.2025
Ist es aus Ihrer Sicht angezeigt, eine Minderheitsregierung, die auf wechselnde Mehrheiten angewiesen wäre, unbedingt zu verhindern, obwohl dies in Dänemark und Schweden die Regel zu sein scheint?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 08.01.2026 von Carmen Wegge SPD

Ich würde Minderheitsregierungen nicht kategorisch ausschließen, glaube aber, dass in der aktuellen Situation, Koalitionen die tragfähigeren Konstrukte sind.

Frage von Prof. Dr. Thomas C. • 05.11.2025
Ist es aus Ihrer Sicht angezeigt, eine Minderheitsregierung, die auf wechselnde Mehrheiten angewiesen wäre, unbedingt zu verhindern, obwohl dies in Dänemark und Schweden die Regel zu sein scheint?
Portrait von Carsten Müller
Antwort 06.11.2025 von Carsten Müller CDU

Die aktuelle Koalition aus Union und SPD arbeitet zielstrebig und lösungsorientiert, es gibt keine Notwendigkeit für eine Minderheitsregierung.

Frage von Prof. Dr. Thomas C. • 05.11.2025
Ist es aus Ihrer Sicht angezeigt, eine Minderheitsregierung, die auf wechselnde Mehrheiten angewiesen wäre, unbedingt zu verhindern, obwohl dies in Dänemark und Schweden die Regel zu sein scheint?
Portrait von Helge Limburg
Antwort 07.11.2025 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wichtig ist, dass sich keine Regierung in Deutschland von Verfassungsfeinden abhängig macht.