Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Yanic Farell K. • 25.04.2025
Sie sprachen sich dafür aus mit der AfD "wie mit jeder anderen Oppositionspartei" umzugehen, wie stehen Sie andererseits dann zum CDU Unvereinbarkeitsbeschluss in Bezug zur Linkspartei?
Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Frage von Zenon W. • 24.04.2025
Hallo Herr Brandner , erklären Sie mir bitte warum stellt die AFD eine Anfrage im Bundestag um zu ermitteln welche Kosten körperlich und psychisch kranke Menschen die nicht erwerbstätig sind verursac
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 01.05.2025 von Stephan Brandner AfD

Ich habe eine solche Anfrage nicht gestellt.

Frage von Mathias T. • 24.04.2025
Frau Bundestagsabgeordnete Reichinnek, wie schnell wird die Digitalisierung in Deutschland bei allen Lebensbereichen, wo das möglich ist, Erleichterungen bei allen Bevölkerungsgruppen bringen?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 16.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Unsere Position zum Thema Digitalisierung finden Sie auf unserer Webseite: https://www.dielinkebt.de/themen/a-z/detailansicht/digitalisierung/.

Frage von Ralph K. • 24.04.2025
Hallo Herr Frei, warum hat das Thema Volksentscheid (nach dem Vorbild der Schweiz) nicht Einzug in den Koalitionsvertrag gefunden?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 25.04.2025 von Thorsten Frei CDU

Das Thema hat keinen Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden, weil es erstens nicht als dringlich zur Lösung der gravierendsten Herausforderungen angesehen wird und weil es zweitens sehr unterschiedliche Ansichten zwischen den Koalitionspartnern dazu gibt.

Frage von Jochen T. • 24.04.2025
Wird zu wenig gegen Straftaten aus dem Rechten Millieu unternommen, so hat sich in 3 Jahren die Zahl der Taten mit Ausländerfeindlichen Hintergrund verdreifacht in Bayern, Was unternimmt Bayern nun?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 25.04.2025 von Thorsten Frei CDU

Wenn Sie den Blick in den Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD werfen, werden Sie viele klare Vorhaben ausfindig machen, mit denen wir gezielt und verstärkt gegen Kriminalität vorgehen werden.

Frage von Björn V. • 24.04.2025
Man hört ja oft das ein Aufrüstungs Turbo kommt aber konkret hört man nichts was darauf hinweisen würde zum Beispiel Bestellung von 5.000 Leopard 2 A8 ?
Antwort 08.01.2026 von Sandra Carstensen CDU

Die Ziele der Union sind und bleiben Frieden und Sicherheit in ganz Europa.