Man hört ja oft das ein Aufrüstungs Turbo kommt aber konkret hört man nichts was darauf hinweisen würde zum Beispiel Bestellung von 5.000 Leopard 2 A8 ?
Sehr geehrter Herr v. S.,
vielen Dank für Ihre Frage. Zunächst möchte ich mich dafür entschuldigen, dass meine Antwort bislang auf sich warten ließ.
Die Ziele der Union sind und bleiben Frieden und Sicherheit in ganz Europa. Um diesen Frieden zu sichern, müssen wir unserer Verantwortung für die Gewährleistung der eigenen Sicherheit gerecht werden. Unser Leitprinzip dabei lautet: Wir wollen in der Lage sein, uns zu verteidigen, um dies nicht tun zu müssen.
Der Bundeswehr stehen insgesamt aus dem Sondervermögen 100 Milliarden Euro zur Verfügung, um ihre Stärke zu erhöhen, Rüstungsprojekte zu finanzieren und das NATO-Ziel zu erreichen. Dazu kommt eine Bereichsaufnahme der Schuldenbremse, die es ermöglicht, die Bundeswehr schnell verteidigungsfähig zu machen.
Außerdem hat sich die Koalition auf einen modernen Wehrdienst geeinigt. Dieser basiert zunächst auf Freiwilligkeit, indem wir den Wehrdienst noch attraktiver ausgestalten. Sollten sich nicht genug Freiwillige finden, um die Bedarfe der Bundeswehr zu decken, muss der Bundestag per Gesetzesbeschluss über eine Wehrpflicht entscheiden, die sich am Bedarf der Bundeswehr orientiert. Für die Auswahl der Wehrpflichtigen halten wir ein Zufallsverfahren für die fairste Lösung. Das Grundrecht zur Verweigerung bleibt natürlich bestehen.
Hinzukommend werden über 1,5 Milliarden Euro in die Aufrüstung bei mir im Wahlkreis 06 Plön/Neumünster/Segeberg-Nord investiert.
Herzliche Grüße
Sandra Carstensen

