Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Mathias T. • 15.07.2025
Herr MdB und Bundesminister für Verteidigung Boris Pistorius, was ist denn eigentlich aus dem Atomwaffensperrvertrag, den ich aus meiner Kindheit und Jugend kenne, geworden? MfG Mathias T.
Offizielles Kandidatenfoto von Boris Pistorius zur Landtagswahl 2022
Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD
Frage von Isabel E. • 15.07.2025
Warum liefert Deutschland immer noch Waffen an Israel?
Ottilie Klein
Antwort 12.09.2025 von Ottilie Klein CDU

Israel sollte sich in einer feindlichen Umgebung verteidigen können. Die Bundesregierung evaluiert die Lage in Gaza kontinuierlich und lässt Maßnahmen folgen.

Frage von Thomas W. • 15.07.2025
Wie stehen Sie zur Diskussion um die Verfassungsrichterwahl? Wie gewichten Sie die Wahlfreiheit der Frau?
Portrait von Hülya Düber
Antwort 22.07.2025 von Hülya Düber CSU

Wir stehen weiterhin in der Verantwortung, uns auf ein gemeinsames Kandidaten-Paket für das Bundesverfassungsgericht zu verständigen.

Frage von ciro b. • 15.07.2025
Werden sie Verschlechterungen am MedCanG verhindern, notfalls auch gegen die Fraktion? Wie ist Ihre Haltung zum Referentenentwurf zur überarbeitung des MedGanG / Telemedzin-Regelung?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von ciro b. • 15.07.2025
Werden sie Verschlechterungen am MedCanG verhindern, notfalls auch gegen die Fraktion? Wie ist Ihre Haltung zum Referentenentwurf zur überarbeitung des MedGanG / Telemedzin-Regelung?
Profilbild Svenja Stadler
Antwort 10.10.2025 von Svenja Stadler SPD

Für uns als SPD-Bundestagsfraktion ist es von zentraler Bedeutung, dass eine verlässliche, wohnortnahe und barrierefreie Versorgung für alle Patientinnen und Patienten, die auf medizinisches Cannabis angewiesen sind, gewährleistet bleibt