Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Felix R. • 28.04.2025
Herr Schnieder, die Bahn befindet sich in einem desolaten Zustand, ist aber sehr wichtig für eine umweltfreundliche Verkehrswende. Was haben sie vor um die Bahn zu verbessern und auszubauen?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 15.09.2025 von Patrick Schnieder CDU

Mittelfristig planen wir eine grundlegende Bahnreform.

Frage von Diana H. • 28.04.2025
Wie hoch sind die Kosten für Ihre geleistete Unterschrift über die Maut Verträge bevor die EU diese genehmigt hatte heute noch Jährlich den Deutschen Steuerzahler? Und im gesamten.
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Marc H. • 28.04.2025
Sehr geehrte Frau Bär, welche drei Dinge erachten Sie für Ihr designiertes Ministerium als TOP3-Prios? Und wie steht es um deren Finanzierung (was will man / was wird man finanzieren)?
Portrait von Dorothee Bär
Antwort ausstehend von Dorothee Bär CSU
Frage von Felix H. • 28.04.2025
Gibt es im Umfeld der künftigen Bundesregierung konkrete Pläne für die Bundeswehr und die EU, von der Ukraine als Weltmarktführer im Bereich der Militärdrohnenproduktion kollaborativ zu profitieren?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 29.04.2025 von Thorsten Frei CDU

Die Notwendigkeit, sich stärker auch verteidigungspolitisch auf Drohnen zu fokussieren, hat sich nicht nur in der Ukraine herauskristallisiert.

Frage von Felix H. • 28.04.2025
Hat die künftige Bundesregierung jenseits v. Solidaritätsbekundungen eine (wie operationalisierbare) Strategie & Taktik in der Frage des Angriffskrieges gg. die Ukraine u. der Ansprüche aus dem Kreml?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 29.04.2025 von Thorsten Frei CDU

Selbstverständlich wird die neue Bundesregierung nach Amtseinführung eine umfassende Bewertung der Lage in der Ukraine vornehmen und die notwendigen Schlussfolgerungen für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik ziehen.