Hakan Demir
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SPD
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Frage von Johanna S. •

Lieber Hakan Demir, sind Sie bereit, sich der rechten Hetzkampagne mutig entgegenzustellen und in einem nächsten Wahlgang für Frauke Brosius-Gersdorf zu stimmen?

Lieber Hakan Demir, ich schreibe Ihnen, weil Sie mein Abgeordneter für Neukölln sind. Was gerade auf Bundesebene mit der Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin geschieht, beunruhigt mich zutiefst. Ich sehe eine echte Gefahr für unsere Demokratie. Daher bitte ich Sie und die Bundes-SPD eindringlich, in einem nächsten Wahlgang für Brosius-Gersdorf zu stimmen. Es steht zu viel auf dem Spiel. Kann ich auf Sie zählen?

Danke für Ihren Einsatz.

Hakan Demir
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau S.,

herzlichen Dank für Ihre Zuschrift und Ihre klare Haltung. 

Ich kann es kurz halten: Ja, selbstverständlich werde ich in einem nächsten Wahlgang für Frauke Brosius-Gersdorf stimmen. 

Auch bei der angesetzten Wahl am 11. Juli hätte die SPD geschlossen für Frauke Brosius-Gersdorf gestimmt, ebenso wie für die anderen beiden Vorschläge Günter Spinner und Ann-Katrin Kaufhold. Alle drei Vorschläge zeichnen sich durch enorme juristische Expertise und die nötige Qualifikation für die so wichtige Aufgabe als Verfassungsrichter:in aus. Alle drei Vorschlägen wurden demzufolge auch mit Zwei-Drittel-Mehrheit vom sogenannten "Wahlausschusses für die Richter des Bundesverfassungsgerichts" zur Wahl empfohlen.

Dass nach dieser Empfehlung Teile der Unionsfraktion einer beispiellosen Kampagne von rechten Medien nachgegeben haben, besorgt mich ebenfalls sehr. Ich habe deshalb auch die Notwendigkeit gesehen, beispielsweise auf meinem Instagram-Kanal über die Hintergründe der ungerechtfertigten Kampagne aufzuklären. 

Mit freundlichen Grüßen

Hakan Demir 

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