Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Rüdiger K. • 28.04.2025
Werden Sie die von Herrn Lauterbach eingeführten runden Tische zu Long Covid und sein allgemeines Engagement für Post-Covid und ME/CFS fortführen und was planen Sie zur Verbesserung der Versorgung?
Portrait von Nina Warken
Antwort 05.12.2025 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen

Frage von Axel K. • 28.04.2025
Wie stehen sie zum Thema Cannabis als Rauschmittel und wo sehen sie derzeit verbesserungsbedarf beim Cannabisgesetz?
Portrait von Nina Warken
Antwort 09.12.2025 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen

Frage von Thomas W. • 28.04.2025
Sie haben gegen den Gesetzentwurf zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz gestimmt. Was würden Sie als Gesundheitsminsterin insbesondere im stationären Bereich anders machen?
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Frage von Roland H. • 28.04.2025
Guten Tag, Herr Schnieder. Sie haben am 20.10.23 gegen die Änderung des StVG gestimmt. Die Änderung wurde von der Fachwelt gefordert. Welchen Bezug zur Wissenschaft hat Ihr Abstimmungsverhalten?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 15.09.2025 von Patrick Schnieder CDU

Für mich war nicht hinreichend ersichtlich, wie sich die geplanten Neuerungen auf das übergeordnete Ziel der Straßenverkehrssicherheit auswirken würden

Frage von Ernst B. • 28.04.2025
Wie geht es mit der Erbschaftssteuer weiter
Portrait von Peter Aumer
Antwort 05.05.2025 von Peter Aumer CSU

Die Position der CDU/CSU ist hier sehr klar: Wir fordern die Freibeträge zu erhöhen, um dadurch das Eigenheim in höherem Maße steuerfrei vererben zu können.

Frage von André J. • 28.04.2025
Wären Sie bereit sich als Minister zu Beginn ihrer Amtszeit auch mit Vertretern der Zivilgesellschaft, beispielsweise mit dem Bundesverband der Ernährungsräte zu treffen um den Landwirten zu helfen?
Alois Rainer MdB
Antwort 25.06.2025 von Alois Rainer CSU

konkrete Terminanfragen für mich in meiner Funktion als Minister werden direkt aus dem BMLEH bearbeitet, Sie werden also direkt Antwort erhalten.