Bundestag - Fragen & Antworten

Copyright: Tobias Koch
Antwort 24.07.2025 von Ralph Brinkhaus CDU

Sehr geehrter Herr S.,

Copyright: Tobias Koch
Antwort 24.07.2025 von Ralph Brinkhaus CDU

Sehr geehrter Herr S.,

Portrait von Maria-Lena Weiss
Antwort 28.07.2025 von Maria-Lena Weiss CDU

Entscheidend ist, dass es rasch eine Lösung gibt, die der Bedeutung und dem Ansehen des Bundesverfassungsgerichts gerecht wird. Alle personellen Überlegungen sind dem unterzuordnen. Die vergangenen Tage haben gezeigt, dass es wenig sinnvoll ist, die Bewertung einzelner Vorschläge in der breiten Öffentlichkeit zu debattieren. Deshalb werden wir mit der SPD über eine tragfähige Lösung sprechen. Alles andere ist im Moment Spekulation und der Sache nicht zuträglich.

Portrait von Nicolas Zippelius
Antwort ausstehend von Nicolas Zippelius CDU
Portrait von Nicolas Zippelius
Antwort 28.10.2025 von Nicolas Zippelius CDU

Die Entscheidung über die Besetzung des Bundesverfassungsgerichts sollte mit höchster Sorgfalt getroffen werden

Portrait von Nicolas Zippelius
Antwort 28.10.2025 von Nicolas Zippelius CDU

Ich habe mich in seriösen Publikationen informiert, genauso wie ich mich mit erfahrenen Juristen im Vorfeld meiner Entscheidung ausgetauscht habe