Frage von Silvia K. • 28.11.2025
Antwort 02.12.2025 von Lisa Schubert Die Linke
Wir als Fraktion haben bereits diesen Sommer einen entsprechenden Antrag gestellt
Frage von Günter L. • 28.11.2025
Frage von Johanna B. • 27.11.2025
Antwort 28.11.2025 von Thorsten Frei CDU
Bildung ist Ländersache in Deutschland, weil die Kultur- und Bildungshoheit laut Artikel 30 des Grundgesetzes bei den Bundesländern liegt
Frage von Peter K. • 27.11.2025

Antwort 05.12.2025 von Nora Seitz CDU
Einen genauen Zeitraum, wann die Daten veröffentlicht werden, kann ich Ihnen nicht nennen. Review-Prozesse können mitunter mehr als ein Jahr in Anspruch nehmen.
Frage von Dieter S. • 27.11.2025
Antwort 03.12.2025 von Johannes Fechner SPD
In der Tat prüfen wir sehr genau, ob ein Verbotsantrag der AfD Erfolg haben kann
Frage von Renate S. • 27.11.2025
Antwort 03.12.2025 von Tim Klüssendorf SPD
Wer gut verdient, zahlt ab Januar 2026 höhere Beiträge für die gesetzliche Renten- und Krankenversicherung. Für Normalverdiener:innen ändert sich nichts.
