Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 02.02.2026 von Sören Pellmann Die Linke

Ich bin dagegen, jegliche Altersüberprüfungen abzulehnen.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 17.02.2026 von Gregor Gysi Die Linke

Die derzeit diskutierten Verbote suchen die Lösung der Probleme bei der Einschränkung der Nutzerinnen und Nutzer, statt die, die die Online-Inhalte anbieten, dazu zu verpflichten, keine schädlichen Inhalte anzubieten. Verbote für Kinder und Jugendliche entlassen die Plattformen aus der Verantwortung, Social-Media-Inhalte so zu moderieren, dass ihre Nutzung nicht zu Traumatisierung, Gesundheitsschäden, Gewalt gegen sich oder andere führt, und zwar für alle Altersgruppen.

Portrait von Friedrich Merz
Antwort 23.01.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr E.,

Frauke Heiligenstadt
Antwort 03.02.2026 von Frauke Heiligenstadt SPD

Die Bundesnetzagentur beobachtet und bewertet die Lage fortlaufend. So ist laut der aktuellen Lagebewertung die Versorgung trotz sinkender Füllstände gesichert.

Hakan Demir
Antwort 28.01.2026 von Hakan Demir SPD

Von daher ist es richtig, dass Sie Ihre Gefährdung belegen müssen.