Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Gerlinde M. • 24.07.2025
Herr Dr. Schäfer, sind Sie bereit, sich der rechten Hetzkampagne mutig entgegenzustellen und in einem nächsten Wahlgang für Frauke Brosius-Gersdorf zu stimmen?
Portrait von Sebastian Schäfer
Antwort 01.08.2025 von Sebastian Schäfer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Frau Brosius-Gersdorf hat im Richterwahlausschuss eine Mehrheit erhalten, mit unseren Stimmen aber auch denen der Union. Wir fühlen uns an diesen Beschluss weiterhin gebunden.

Frage von Gerlinde M. • 24.07.2025
Herr Dr. Schmid, sind Sie bereit, sich der rechten Hetzkampagne mutig entgegenzustellen und in einem nächsten Wahlgang für Frauke Brosius-Gersdorf zu stimm
Nils Schmid MdB
Antwort 05.08.2025 von Nils Schmid SPD

Wir stehen weiter uneingeschränkt hinter Frauke Brosius-Gersdorf. An ihrer Eignung besteht kein Zweifel.

Frage von Annabelle A. • 24.07.2025
Werden Sie sich in Ihrer Fraktion für die Aufarbeitung der Geschehnisse rund um die Ablehnung der Wahl von Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin einsetzen?
Antwort ausstehend von Lukas Krieger CDU
Frage von Martha S. • 24.07.2025
Sehr geehrter Herr Luczak, wir haben sie vor die Wahl von Frau Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf zu unterstützen und demokratische Haltung zu zeigen? Mit freundlichen Grüßen, Martha S.
Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort 19.09.2025 von Jan-Marco Luczak CDU

Das verkennt die viel grundsätzlicheren Fragestellungen, die große Teile der Unionsfraktion bewogen haben, die Wahl von Frau Prof. Brosius-Gersdorf abzulehnen.

Frage von Martha S. • 24.07.2025
Sehr geehrter Herr Heuberger, wie wollen Sie die Wahl von Frau Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf unterstützen und demokratische Haltung zeigen? Mit freundlichen Grüßen, Martha S.
Portrait von Moritz Heuberger
Antwort 01.08.2025 von Moritz Heuberger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als Mitglied der Grünen Bundestagsfraktion stehe ich zu unserer Ankündigung, dass wir die Wahl von Frau Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf ausdrücklich unterstützen.

Frage von Khang L. • 24.07.2025
Haben Sie selber Bedenken bei der Wahl von Frau Brosius-Gersdorf zur Bundesverfassungsrichterin? Teilen Sie die Bedenken Ihrer Partei? Wenn ja, welche Bedenken sind es?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 08.08.2025 von Christoph de Vries CDU

Zu diesem Thema habe ich mich bereits am 22.07. sowie am 23.07. ausführlich geäußert und aus meiner Sicht alle relevanten Punkte dargestellt.