Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Benjamin M. • 29.07.2025
Sehr geehrter Herr Oster, was unternehmen Sie und die Bundesregierung um der stark gestiegenen islamistischen Gefahr in Deutschland zu begegnen?
Portrait von Josef Oster
Antwort 31.07.2025 von Josef Oster CDU

Der politische Islamismus stellt in der Tat eine ernsthafte Bedrohung für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung dar. Er gefährdet das friedliche Zusammenleben, nutzt religiöse Strukturen für politische Zwecke und richtet sich in Teilen gezielt gegen unsere Gesellschaft und ihre Grundwerte.

Frage von Clara S. • 29.07.2025
Wie und vor allem wann werden Sie pflegende Angehörige entlasten/angemessen entlohnen, damit Care-Arbeit nicht gleich Altersarmut bedeutet?
Portrait von Nina Warken
Antwort 10.12.2025 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen.

Frage von Hilke M. • 29.07.2025
Können Sie mir die Hintergründe nennen, warum Sie Frau Prof. Brosius-Gersdorf nicht wählen wollten?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 29.07.2025 von Christoph Ploß CDU

Menschsein und Menschenwürde gehören untrennbar zusammen – und zwar nicht erst ab der Geburt.

Frage von Klaus E. • 29.07.2025
Wie wollen Sie bzw die AfD ganz konkret die Geburtenrate bei deutschen Frauen (sicherlich doch ohne Migrationshintergrund) ändern?
Portrait von Sebastian Maack
Antwort 01.08.2025 von Sebastian Maack AfD

Die AfD hat ein ganzes Bündel an Maßnahmen ausgearbeitet

Frage von Bernhard K. • 29.07.2025
Nun sind auch angesehene israelische Menschenrechtsorganisationen zu dem Schluss gekommen, dass Israel einen Völkermord verübt. Beeinflusst das Ihre Haltung zum Assoziierungsabkommen mit der EU?
Ellen Demuth, MdL
Antwort 03.09.2025 von Ellen Demuth CDU

Bewertungen des Internationalen Gerichtshof, wo das entsprechende Verfahren noch anhängig und dessen Ergebnis abzuwarten ist, dauern noch an.