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Christian von Stetten
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Frage von Michael B. •

Welche Kosten haben Bund und Länder bislang für Umsiedlungen sowie die Verlegung oder den Neubau öffentlicher Infrastruktur aufgrund der Tagebaue bundesweit getragen?

Sehr geehrter Herr von Stetten,

mich interessieren ausdrücklich die aus öffentlichen Mitteln finanzierten Kosten im Zusammenhang mit Braunkohletagebauen in Deutschland.

Dazu zählen insbesondere Kosten für die Umsiedlung und den Neubau ganzer Ortschaften sowie für die Verlegung oder den Neubau von Straßen, Autobahnen, Bahnstrecken und weiterer öffentlicher Infrastruktur.

Da diese Kosten über mehrere Jahrzehnte, verschiedene Projekte und unterschiedliche öffentliche Ebenen verteilt sind, bitte ich um Auskunft, ob der Bundesregierung eine Gesamtaufstellung der vom Bund und den Ländern tatsächlich getragenen Kosten vorliegt.

Falls keine Gesamtsumme vorliegt, wäre eine Aufstellung der bekannten Kosten nach Projekten und öffentlichem Kostenträger hilfreich. Dabei sollte nach Möglichkeit erkennbar sein, welche Kosten letztlich durch Energieunternehmen beziehungsweise den jeweiligen Bergbautreibenden übernommen oder erstattet wurden.

Mit freundlichen Grüßen

Michael B.

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