Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Jens B. • 09.07.2026
In meiner Praxis behandle ich jede Woche 40 Patienten mit jeweils 1 Stunde Sprechzeit. Können Sie vor diesem Hintergrund erklären, was sie genau mit Effizienzproblemen in unserem Fachbereich meinen?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 09.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Es geht nicht um den Einsatz einzelner Praxen, sondern um die Wirkung des Vergütungssystems

Frage von Udo S. • 09.07.2026
Was tun Sie dafür, dass es zu keiner Änderung am Informationsgesetz kommt, denn eine Änderung würde einen massiven Rückschritt in Sachen Transparenz u. Informationsfreiheit bedeuten.?
Portrait von Martin Plum
Antwort 10.07.2026 von Martin Plum CDU

Transparenz bleibt erhalten. Maßstab ist der Koalitionsvertrag: Die IFG-Reform muss Mehrwert für Bürger und Verwaltung schaffen.

Frage von Bastian E. • 09.07.2026
Wie stellt die Bundesregierung sicher, dass ihre Positionen auf EU-Ebene verlässlich vertreten werden und Alleingänge vermieden werden?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Ihre Einschätzung, dass innerhalb der Bundesregierung Absprachen gebrochen würden, ist falsch. Die Koalition arbeitet gut und vertrauensvoll zusammen und vertritt auch in Brüssel geeinte Positionen.

Frage von Annina Helene D. • 09.07.2026
Wie sichern Sie die Teilhabe ?
Portrait von Georg Kippels
Antwort 15.07.2026 von Georg Kippels CDU

Eine stabile Finanzierung und eine gute, für alle zugängliche Gesundheitsversorgung gehören untrennbar zusammen. Beides muss auch künftig gewährleistet bleiben.

Frage von Davor A. • 09.07.2026
Trotz Diskussion einer Verbotsverfahrens möchte Björn Höcke die AfD für Menschen mit rechtsradikalen Hintergrund öffnen und ihnen die Parteimitgliedschaft ermöglichen. Wie stehen Sie dazu?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 14.07.2026 von Beatrix von Storch AfD

Die AfD zieht eine klare rote Linie zum Extremismus.