Befürworten Sie die Rückführung ukrainischer Männer weiterhin, obwohl der ukrainische Ombudsmann über willkürliche Festnahmen, Misshandlungen und Korruption bei der Rekrutierung berichtet?
Sehr geehrte Frau Seitz,
meine Frage, warum ukrainische Männer anders behandelt werden sollen als Schutzsuchende aus anderen Kriegsgebieten, haben Sie nicht beantwortet. Unterschiedliche Arten von Kriegen erklären nicht, weshalb Herkunft, Geschlecht und Alter darüber entscheiden sollen, ob ein Mensch zurückgeschickt wird, um Militärdienst zu leisten.
Der ukrainische Menschenrechtsbeauftragte Dmytro Lubinets berichtete für 2025 von 6.127 Beschwerden über mögliche Rechtsverletzungen durch Rekrutierungsstellen: willkürliche Festnahmen, Misshandlungen, oberflächliche medizinische Untersuchungen, Einziehung gesundheitlich ungeeigneter Männer und Korruptionsvorwürfe.
Halten Sie angesichts dessen an Ihrer Unterstützung für Rückführungen fest – auch wenn Betroffene zwangsweise rekrutiert, misshandelt und in einen Krieg geschickt werden könnten, in dem ihnen Tod oder schwere Verwundung drohen? Falls ja: Warum halten Sie dieses Risiko für vertretbar?
Sehr geehrte Frau L.,
aus meiner Sicht spielt die Art des Konflikts durchaus eine Rolle bei der Frage, ob Menschen zurückgeschickt werden sollten oder nicht.
Seit viereinhalb Jahren führt die Ukraine ihren Abwehrkampf gegen den russischen Aggressor. Leider ist es in einem konventionellen Krieg so, dass Soldaten benötigt werden. Nach dieser langen Zeit des Krieges hat die Ukraine mehrere hunderttausend Verluste zu beklagen. Dies führt letztlich dazu, dass immer neue Soldaten benötigt werden, um die Verteidigung des Landes fortführen zu können.
Aus diesem Grund hat der ukrainische Präsident den Bundeskanzler gebeten, ukrainische Männer im wehrfähigen Alter zurückzuführen, damit diese die entstandenen Lücken schließen können.
Der Abwehrkampf der Ukraine darf nicht umsonst gewesen sein. Sollte es jedoch nicht gelingen, eine ausreichende Zahl an Soldaten für die Verteidigung bereitzustellen, könnte genau das passieren. Daher halte ich das damit verbundene Risiko für vertretbar.
Mit freundlichen Grüßen
Nora Seitz
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