Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 25.06.2025 von Julia Klöckner CDU

Ich persönlich habe die Kooptation nicht in Anspruch genommen und an diesen Sitzungen nicht teilgenommen

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 16.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Ich habe vor Kurzem mit dem MDR auch über dieses Thema gesprochen. Das Interview könnt ihr euch hier anhören: https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/heidi-reichinnek-linke-deutsche-bahn-verstaatlichen-keine-bonuszahlungen-100.html.

Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Portrait von Nina Warken
Antwort 27.12.2025 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de.

Portrait von Gitta Connemann
Antwort ausstehend von Gitta Connemann CDU
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 10.07.2025 von Julia Klöckner CDU

Bei Schwarzarbeit werden Steuern und Sozialabgaben hinterzogen. Dies führt dazu, dass der Allgemeinheit diese eigentlich fälligen Steuern und Abgaben nicht zur Verfügung stehen. Zudem werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer um ihre Rechte und um ihre Sozialversicherung gebracht. Wenn Abgeordnete einer erlaubten Nebentätigkeit nachgehen und diese nicht anzeigen, ist dies ein Transparenzverstoß, jedoch werden dem öffentlichen Haushalt dadurch in der Regel keine Gelder vorenthalten. Insofern schließe ich mich Ihrem Vergleich nicht an.