Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort ausstehend von Roderich Kiesewetter CDU
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Portrait von Swantje Michaelsen
Antwort 17.06.2026 von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Pauschale Zweifel ohne belastbare Belege können das Vertrauen in demokratische Institutionen beschädigen. Deshalb halte ich es für wichtig, Kritik und Fragen ernst zu nehmen, sie aber stets auf Grundlage von Fakten und rechtsstaatlichen Verfahren zu prüfen.

Offizielles Kandidatenfoto von Boris Pistorius zur Landtagswahl 2022
Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD
Portrait von Maren Kaminski
Antwort 30.01.2026 von Maren Kaminski Die Linke

Es gibt weder belastbare Hinweise noch weitere Grundlagen, die eine Infragestellung der Stimmenauszählung rechtfertigen würden

Dr. Philipp Rottwilm
Antwort 05.11.2025 von Philipp Rottwilm SPD

Ich kann nicht erkennen, dass demokratische Prozesse dabei be- oder gar verhindert werden.