Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Robin C. • 17.11.2025
Wie kann die SPD es verantworten, dass Sie den niedrigschwelligen Zugang zu Mesizinalcannabis abschafft und damit Millionen von Konsumenten auf den Schwarzmarkt schickt?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 17.11.2025 von Matthias Mieves SPD

Zunächst möchte ich betonen, dass das Gesetzgebungsverfahren zum MedCanG noch ganz am Anfang steht und bisher noch nicht einmal den Bundestag erreicht hat.

Frage von Sieglinde H. • 17.11.2025
Stimmt es, Herr Reddig, dass Sie in Gießen dieAnsiedlung eines Google-Unternehmens/Rechenzentrums verhindern möchten? Wenn ja, warum?
Portrait von Pascal Reddig
Antwort 19.11.2025 von Pascal Reddig CDU

Gießen liegt nicht in meinem Wahlkreis, und ich habe bis jetzt auch keinerlei Kenntnis von dem von Ihnen beschriebenen Vorgang gehabt

Frage von Norma H. • 17.11.2025
Trifft es zu, dass der berliner CDU-Senat die »Nova Music Festival Exhibition«, bei der der radikale Siedler Elkana Federman, auftrat, mit einem 6-stelligen Betrag finanzierte?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Jürgen K. • 17.11.2025
Sehr geehrter Herr de Vries,Renten.- und Diätenanpassung werden von Lohnentwicklung des Vorjahres bestimmt. Wie erklärt sich das Rentner 3,74 und MdBs 5,4% erhalten?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 21.11.2025 von Christoph de Vries CDU

Dort habe ich mich ausführlich zum Thema Diätenanpassung geäußert.

Frage von Brigitte K. • 17.11.2025
Rentendebatte - Warum stehen nicht die Pensionen, die vollständig aus Steuermitteln finanziert werden, auf dem Prüfstand?
Portrait von Josef Oster
Antwort 03.12.2025 von Josef Oster CDU

Ich halte das deutsche System einer Beamtenpension grundsätzlich für richtig, jedoch ebenfalls für reformbedürftig