Guten Tag Frau Bas, wieso wurde Frau Professorin Brosius-Gersdorf nach ihrer Kandidatur öffentlich diskreditiert, obwohl es dafür keinen Grund gab? Mit freundlichen Grüßen Frank P.

Sehr geehrter Herr P.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Ich bedauere sehr, dass Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf mittlerweile ihre Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht zurückgezogen hat. Sie ist eine herausragende Juristin mit exzellenter fachlicher Qualifikation, großer persönlicher Integrität und einer klaren demokratischen Haltung. Die Angriffe, denen sie ausgesetzt war, hatten mit einer sachlichen Auseinandersetzung nichts mehr zu tun. Sie wurde Ziel einer beispiellosen Kampagne.

Über die Ziele derjenigen, die diese Kampagne organisiert haben, möchte ich nicht spekulieren. Klar ist: Sie hat Spuren hinterlassen. Wenn Persönlichkeiten mit unbestrittener fachlicher Qualifikation durch eine orchestrierte Kampagne zum Aufgeben bewegt werden, ist das ein überdeutliches Warnsignal – für die politische Kultur, für eine demokratische Streitkultur, die unterschiedliche Meinungen aushalten muss, und für die Frage, wie belastbar politische Institutionen und Abläufe angesichts gezielter Polarisierung sind.

Wir als SPD-Bundestagsfraktion werden einen neuen Vorschlag für eine geeignete Besetzung der Richterstelle am Bundesverfassungsgericht machen, weiterhin orientiert an fachlicher Exzellenz. Klar ist auch: Ein solcher Vorgang darf sich nicht wiederholen.

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir Kontakt aufzunehmen – zum Beispiel über https://www.bundestag.de.

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas