Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Martin Plum
Antwort 14.01.2026 von Martin Plum CDU

Die kontinuierliche Überprüfung des Rechtsrahmens für den Einsatz und die Nutzung von KI ist Teil des KI-Aktionsplans des BMFTR und Gegenstand des „AI Acts“.

Portrait von Ines Schwerdtner
Antwort 27.11.2025 von Ines Schwerdtner Die Linke

Wir stellen verschiedene Forderungen auf, um den Einsatz von KI im Sinne einer gemeinwohlorientierten und offenen Gemeinschaft zu regulieren.

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 27.11.2025 von Bodo Ramelow Die Linke

Aus meiner Sicht müssen KI-Systeme klar reguliert werden

Frage von Lamis H. • 21.11.2025
Hat die alleinerziehende Mutter eine Ausnahme
Hakan Demir
Antwort 08.01.2026 von Hakan Demir SPD

Hier hat die SPD sich in der letzten Staatsangehörigkeitsreform dafür eingesetzt, dass die Ermessenseinbürgerung stärker für Menschen geöffnet wird, die unverschuldet ihren Lebensunterhalt nicht decken können.

Portrait von Oliver Kaczmarek
Antwort 05.12.2025 von Oliver Kaczmarek SPD

Mir ist wichtig, dass KI in einer Weise zum Einsatz kommt, die dem Menschen und der Gesellschaft insgesamt zugutekommt.

Portrait von Daniel Rinkert
Antwort 25.11.2025 von Daniel Rinkert SPD

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt europäischen Regelungen mit Blick auf KI. Die KI-Verordnung ist ein risikobasierter Ansatz, um zu einer verantwortungsvollen KI zu gelangen.