ich halte das für OK sofern der Waffenbesitzer die entsprechende moralische Eignung besitzt und verantwortungsvoll mit dem Sportgerät umgeht.
Um dieses zu vermeiden, sollte das Komplettsystem in der Konfiguration wie Südkorea oder Spanien geliefert werden. Dann könnte es die angegriffene Ukraine vollkommen autonom einsetzen.
Die Linke verurteilt den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine.
Wir fordern, dass Putin den Krieg beendet und sich an den Verhandlungstisch setzt, um die Konflikte, die er sieht, auf diplomatischem Wege zu lösen. Eine direkte Kriegsbeteiligung lehnen wir entschieden ab.
- flächendeckenden Einsatz von Videokonferenztechnik
- Online-Verfahren für geringe Streitwerte
- Justiz-Cloud
- KI nutzen
- e-Akte
Die Digitalisierung der Justiz ist neben einer ausreichenden personellen Ausstattung der entsprechenden Stellen zentrale Voraussetzung für eine konsequente Strafverfolgung und damit einen wirksamen Rechtsstaat.