Masernimpfpflicht in Gemeinschaftseinrichtungen

14 Nov 2019

Der von der Bundesregierung eingereichte Gesetzesentwurf sieht vor, einen verpflichtenden Impfschutz für Kinder und Mitarbeiter:innen in Gemeinschaftseinrichtungen wie beispielsweise Kitas, Schulen oder Kindertagespflegen einzuführen. Der Antrag wurde mit den Ja-Stimmen der Regierungsfraktionen, großen Teilen der FDP, Teilen von der Partei Die Linke sowie einer Ja-Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen und drei Ja-Stimmen von der AfD-Fraktion angenommen.

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Dafür gestimmt
459
Dagegen gestimmt
89
Enthalten
105
Nicht beteiligt
56
Abstimmungsverhalten von insgesamt 709 Abgeordneten.

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NameFraktionWahlkreisStimmverhalten

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05.07.2018
16.05.2019
29.11.2019

Kommentare

Mit welchem Grundrecht ist die Impfpflicht vereinbar? Wo soll das hinführen, wenn die Bundesregierung über meinen Körper entscheidet bei Masern und anderen kommenden "flächendeckenden" Krankheiten?
Diese "Fürsorge" entmündigt mich und erinnert mich stark an meine DDR-Vergangenheit.

Es ist das Grundrecht das nur erwachsenen Menschen nicht aber Kindern zugestanden wird.

Entfernt. Bitte verzichten Sie auf polemische Behauptungen und Spekulationen. Danke, die Redaktion/db

Die Erwachsenen in den verschiedenen Berufs- und Tätigkeitsbereichen sind die nächsten in der Reihenfolge.
Und praktisch gibt es diese Nötigung ja schon.

Dass auch Personengruppen, die von diesem Gesetz nicht betroffen sind, als nächste Zielgruppen ausgewählt sind ist schon angedacht. Zum Beispiel ältere Kinder und Erwachsene zwischen dreissig und fünfzig Jahren.
Es wird mehr werden, das ist so vorgesehen.

@Wendlandt: Gerne antworte ich Ihnen, da Sie scheinbar nicht alleine auf die Lösung kommen.

Mit dem Grundrecht auf Leben! Das Grundrecht auf Glaubensfreiheit der Verschwörungstheoretiker muss leider dahinter zurück treten.

Aushilfsweise bitte die Kinder der Impfgegner in eigens dafür geschaffene Kindergärten und Schulen lernen lassen. Damit profitieren diese nicht von der Herdenimmunisierung können sich dann entspannt gegenseitig anstecken. Ist ja kein Problem, wenn man einigen Äußerungen von Impffanatikern hier glauben schenken darf.

Ich möchte an dieser Stelle den Abgeordneten Emmi Zeulner und Axel E. Fischer von der Unionsfraktion dafür danken, dass sie den Mut besaßen, sich bei der namentlichen Abstimmung aus dem Fraktionszwang zu lösen und gegen die Impfpflicht zu stimmen.

Ebenso möchte ich der AfD-Fraktion für die kritische Auseinandersetzung mit dem Gesetzentwurf und die Kleinen Anfragen im Vorfeld zur Abstimmung sowie für die erfolgreiche Beantragung der namentlichen Abstimmung danken.

Auch bedanke ich mich bei den Abgeordneten der Fraktion Die Linke, die gegen das Gesetz gestimmt haben. Die vielen Enthaltungen kann ich nicht nachvollziehen.

Das heute beschlossene Masernschutzgesetz missachtet die Fakten, ignoriert die Expertise von Fachleuten und tritt die Verfassung mit den Füßen. [1]

[1] https://www.individuelle-impfentscheidung.de/impfpflicht/gesetz-zum-impf...

Die Gegenstimmen der AfD sind zutiefst unpatriotisch. Ich bin schockiert das dieses Impfskepsislager sich auch außerhalb der Grünen befindet.
Man setzt eher aus esoterischen Liberalismus in dieser Hinsicht, der absolut gefährlich für das Allgemeinwohl ist. Masern sind gefährlich !

Skeptiker sind dagegen. Die finden sich laut Abstimmung bei den Fraktionen AfD und Die Linke.
Die Grünen sind laut Abstimmung keine Skeptiker. Sie haben sich zu 98,2 % der Abstimmung enthalten.
Die Grünen haben keine Meinung dazu. Wer eine Meinung dazu hat ist entweder dafür oder dagegen.

Fraktionszwang ist verfassungswidrig!

Kann Fraktionszwang geahndet werden?
Wenn ja, wer kann das tun?

Ja das stimmt. Aber man kann auch an Grippe sterben! Das Problem ist der Zeitpunkt des Impfens. Kinder durchleben die Krankheit, wenn richtig betreut, weniger intensiv und unproblematisch wie andere Kinderkrankheiten auch. Auch reagieren Menschen unterschiedlich auf den Impfstoff. D.h. es ist wie russisch Roulette! Zumal es den Impfstoff nicht einzeln gibt! Hinzu kommt, dass nicht darauf geschaut wurde ob die Eltern der Kinder die an Masern gestorben sind sich auch richtig gekümmert haben. Ich meine jetzt nicht Eltern mit Gutem Einkommen und guter Bildung und einem guten Netzwerk an Helfern. Wichtig ich unterstelle keine Absicht! Das Argument, dass Masern ausgerottet werden kann ist eine Illusion!
Viele drängender wäre die Problematik der Multiresistenten Keime zu lösen! Daran sterben wesentlich mehr Menschen (auch Kinder)!

Ich bin entsetzt, dass nur Sie Kolja Chang sich mit dem Thema umfassend auseinander gesetzt haben.
Ich stimme ihnen zu, dass der Zeitpunkt, also nicht vor dem 12 Lebensmonat, wichtig ist. Auch der Impfcocktail aus fünf bis sogar sieben Impfungen gleichzeitig ist für mich nur eine Maßnahme, damit Nebenwirkungen nicht nachgewiesen werden können und somit keine Haftungsansprüche geltend gemacht werden können.
Ich bin für Impfen, aber erst nach dem vollendeten 1. Lebensjahr und als Einzelimpfstoffen unter Aufsicht und Betreuung eines (Betonung liegt auf eines!) Arztes mit Protokoll und Nachuntersuchung. Der Rhythmus zwischen lebenden und toten Impfstoffen muss eingehalten werden, um die geimpften Personen nicht noch anfälliger gegenüber anderen Infektionskrankheiten zu machen. Hierzu gibt es bereits Studien die heran gezogen werden können.

Naja, gefährlich kann auch die Impfung sein; allein den USA wurden bis jetzt ca. 4 Milliarden (!) $ an Impfschäden-Opfer ausbezahlt (bei uns sind die Impfschaden-Opferzahlen unter Verschluss). Wer impfmaximalistisch alles befürwortet u. zu jedem Schmarrn Ja & Amen sagt (Impfpflicht) spielt nur der AFD in die Hände. Nur die traut sich bei dem Thema als Opposition aufzutreten, die anderen Parteien knicken hier populistisch ein.

Ich frag mich jetzt schon ob wir ein Grundgesetz haben oder nicht. Freiheit und Demokratie muss man leben und nicht nur als Schlagwörter benutzen. Ich bin entsetzt und traurig wie man mit uns umgeht. Auch über die vielen Enthaltungen kann man nur den Kopf schütteln. Von den Grünen hätte ich mir was anderes erwartet. Jetzt steh ich vor einem Dilemma als eher links orientierter Wähler. Unfassbar

Ja, Die Grünen sind eine besonders grosse Enttäuschung.
Den Grünen, die die Natur retten wollen ist die Natur des Menschen egal.
Was nützt das reinste Wasser, die gesündeste Nahrung, die beste Gesundheitspflege, wenn gleichzeitig etwas Fragwürdiges injiziert werden muss.

Die Enthaltung der Grünen ermöglicht ihnen, dass sie das Gesetz nicht ändern im Sinne von rückgängig machen werden, falls sie künftig wieder auf Bundesebene (mit)regieren. Mit dieser Strategie sind sie fein raus, da sie selbst das Gesetz ja nicht beschlossen haben. Sie können alles weiter laufen lassen und müssen nicht riskieren, es sich mit den Lobbyisten zu verderben.

Den wenigen Abgeordneten, die - teilweise trotz Franktionszwang - gegen das Gesetz gestimmt haben, bin ich dankbar. Dass die Mehrheit der Abgeordneten dieses Gesetz trotz seiner fundamentalen Eingriffe in die Grundrechte innerhalb kürzester Zeit und ohne merkliche kontroverse öffentliche Debatte verabschiedet hat, finde ich, um das Mindeste zu sagen, enttäuschend, wenn nicht sogar Besorgnis erregend.

Geld regiert die Welt- noch Fragen? Keine Partei will es mit den Parteispendengebern verderben. Spahn obenauf, hat er es doch geschafft den durch Lobbyismus am meisten gebeutelten Ministerialbereich zu besetzen und als Oberlobbyist zu wirken. Dass die Masernimpfung es auch ohne Beweise einer Schutzwirkung zum Impfzwang gebracht hat ist Spahn's "Meisterleistung". Die Behauptung die Masern könnten ausgerottet werden, ist bisher in keinem Staat mit Impfzwang bewahrheitet worden (s.China). Perfiderweise müssen dann die wenigen Nichtgeimpften dafür herhalten.

Da kommt ausnahmsweise mal ein Gesetz aus dem Bundestag, welches tatsächlich der Allgemeinheit dient, anstatt nur einer kleinen reichen Minderheit und dem Großbürgertum, und selbst dann finden sich noch Fanatiker wie Impfgegner, welche sich darüber beschweren...
Eure Kinder sind gegen euren Willen sicher vor einer speziellen Epidemie. Bitte sehr. Entschuldigung, dass ihr und eure Kinder gezwungen werdet keine gefährliche Krankheit zu bekommen, oder durch ähnliche Fanatiker diese gefährliche Krankheit aufgezwungen zu bekommen...

Ich frage mich nur, inwieweit dieses Gesetz der Allgemeinheit dient?
Die Impfschäden werden, falls sie überhaupt anerkannt werden (die Nachweispflicht liegt beim Geschädigten) durch die Allgemeinheit getragen. Die Impfmittelhersteller wurden vom Staat für Folgeschäden freigestellt! Die Impfnebenwirkungen reichen bis zu schwersten Autoimmunerkrankungen.
So funktioniert Lobbyismus! Sozialisierung der Verluste und Kapitalisierung der Gewinne!

@ ARNE RÖSCH Entschuldigung. Fas war ein Versehen. Ich meinte Sebastian.

@Arne Rösch - Das erzählen Sie mal den Eltern, die ein impfgeschädigtes Kind haben. Ich hoffe, diese lesen hier nicht mit.

Bitte hören Sie nicht auf die Märchen die uns erzählt werden! Ich bin kein Impfgegner! Ich bin aber gegen den frühen Zeitpunkt des Impfens und gegen die Mehrfachimpfung.
Jeder Mensch reagiert anders auf Impfstoffe. Insbesondere Mehrfach-Impstoffe. Wussten Sie, dass es den Masern Impfstoff einzeln nicht gibt? D.h. kleine Kinder müssen eine plötzliche Injektion mit mit mehreren Impfstoffen aushalten. Dummerweise reagiert jeder anders. So wie jeder nicht alles gleich gut an Essen oder Allergenen verträgt. Es ist also wie russisch Roulette. Denn wenn ein Kind einen von mehreren Impfstoffen nicht verträgt, kann es zu echten Problemen kommen, da die Reaktion auf die anderen Impfstoffe das Kind stark belasten. Das kann von Entwicklungsverzögerung bis hin zu Behinderungen führen!
Wieso kümmert sich die Politik nicht um die Multiresistenten Keime? Daran Sterben extrem mehr Menschen.
Weil das der Pharmaindustrie verdammt viel Geld kosten würde! In Indien werden unter völlig unzureichenden Umständen und dadurch extrem billig Antibiotika hergestellt. So dass ein Deutscher Hersteller, der sauber nach den Standards produziert hat, nicht mehr mithalten konnte und aufgeben musst!
Durch die billig Produktion gelangen Antibiotika Rückstände in die Umwelt. So, dass Multiresistente Keime entstehen. Genau wie in Kliniken und Krankenhäusern. Kerngesunde Menschen sind in Indien in wenigen Tagen daran gestorben.
An dem Impfzwang wird aber sehr gut verdient! Genauso wie an der Grippe Impfung die sehr oft gar nichts bringt! In meinem Bekanntenkreis lassen sich einige gegen Grippe impfen um dann genauso Grippe zu bekommen nur mit dem Nachteil, dass plötzlich Allergien hinzugekommen sind!
Sie und ich und wir Alle werden nicht alle Krankheiten der Welt aufhalten! Wir müssen damit leben, dass Krankheit zum Leben gehört. Die Menschheit hat sich durch die Evolution gegen Krankheiten behauptet. Und es ist nicht überprüft ob wir durch übermäßiges Impfen unsere bis dato evolutionären aufgebautes Immunsystem nicht schwächen. Denn es wurde nicht untersucht ob ein Immunsystem das eine Krankheit durchlebt hat doch als besseres Immunsystem an unsere Kinder und Kindeskinder weiter vererbt wird.
Diese Evolutionären Prinzipien werden in dieser Debatte überhaupt nicht bedacht oder genauer erforscht! Die Wissenschaft präsentiert Ergebnisse von denen oft Handlungen abgeleitet werden, die sich später als überhastet erweisen, weil zu einseitig oder zu oberflächlich geforscht wurde. Oft aufgrund fehlender Gelder!

Man sollte sich vorher objektiv informieren, bevor man solche kommentare abgibt mit reinem Unwissen. Es gibt mehr Impfgeschädigte als Maserntote im Jahr. Und in den Ländern mit Impfzwang wurden die Masern auch noch nicht ausgerottet. Dazu dürfte dann auch kein Urlauber, etc. mehr ins Land einreisen ohne Masernimpfung.

Entfernt. Bitte beteiligen Sie sich nur, wenn Sie einen konstruktiven Beitrag zur Diskussion leisten möchten. Danke, die Redaktion/db

In wiefern kommen Sie darauf, dass diese Leute sich dann nicht weiter vermehren?

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Wer sich mit dem Thema intensiv auseinandersetzt, kann das Abstimmungsverhalten des Bundestag nicht verstehen. Herr Spahn hat als Pharmalobbyist natürlich ein (gut bezahltes?) Interesse an der Impfpflicht. Ich empfehle allen Interessenten den Film "Vaxxed" damit sie erkennen mit welchen Mitteln unsere Kinder mit der Impfung geschädigt werden. Das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit wird auf jeden Fall mit diesem Gesetz in die Tonne getreten. Eine Enkelin von mir, leidet durch eine (angeblich ungefährliche) Impfung an einem Impfschaden!

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Kinder welche die echte Maserninfektion durchgemacht haben, sind ihr ganzes Leben lang immun. Die gegen Masern geimpften jedoch können immer wieder an Masern erkranken, weil durch die Injektion die Erreger latent im Körper bleiben, denn eine Immunreaktion findet bei den wenigsten statt. D.h. eine Ausrottung der Krankheit ist damit überhaupt nicht geplant, Bigpharma will doch später auch noch was verkaufen. Beweise dafür sind die jüngst vervielfacht aufgetretenen Masernfälle nicht nur hier, sondern vorallem in dem komplett durchgeimpften China. Bösartigerweise hat man hier ungeimpfte Kinder und Schüler mit dem Ausbruch der Epidemie belastet. Ein Gymnasiast wurde gar gerichtlich mit Schulverbot belegt.
In Gegensatz zu den strengen Prüfauflagen bei Medikamenten wurde bisher für kein einziges Impfserum ausgiebig geprüft und es gibt keine einzige Studie die eine Wirksamkeit der Impfungen beweist. Bei den jüngst ausgerufenen "Grippepandemien" hätte eine längere Prüfzeit (i.d.R. 5-10Jahre) wohl kaum helfen können. Deswegen sollten die Regierungen quasi Blankoschecks an die Pharmabetriebe ausstellen, um evt. Impfschäden zu generalisieren, die Gewinne aber zu privatisieren.

Es läuft inzwischen auch eine neue Petition auf Change org gegen die geplante Impfpflicht. In den Kommentaren liest man auch von Betroffenen, die selbst, ihr Kind oder jemand kennen, der an Impfschäden leidet und das sind nicht wenige. Schlimm ist es für Betroffene, dass sie nicht ernst genommen werden. Wobei das scheinbar für alle Menschen zutrifft, die Leistungen vom Staat beziehen möchten bspw. auch Polizisten oder Armeeangehörige. Werden sie krank, haben sie das Nachsehen oder einen harten Kampf zu bestehen. Das kennen wir auch von Versicherungen, vor allem Krankenversicherungen. Das scheint in Deutschland Strategie zu sein: Anträge erst einmal ablehnen. Es ist bitter, wenn sich alles nur ums Geld dreht.

Mich macht es fassungslos, daß die Regierung eine medizinische Maßnahme, die mit Risiken bis hin zum Tod, wenn auch selten verbunden ist, für bestimmte Bevölkerungsgruppen zum Zwang machen will.

Ich bin ehrlich schockiert, mit welch falschen Zahlen und Behauptungen im Gesetzgebungsverfahren gearbeitet und beeinflusst wurde. Mit Blick auf die offiziellen Zahlen, z.B. des Robert Koch Instituts kann leicht erkannt werden, dass es
- nicht mehr Masernfälle in Deutschland gibt und schon gar keine Masern bei Kinder
- die Impfquote nicht sinkt sondern steigt
- Die weit verbreitete Behauptung, wonach für eine "Herdenimmunität" mindestens 95 % der deutschen Bevölkerung immun sein müssten, unzutreffend ist

Des Weiteren wird im Gesetz ausdrücklich betont, dass mit diesem Impfpflicht-Gesetz die Elimination der Masern in Deutschland erreicht werden soll. Deutschland gehört zu den wenigen Ländern in Europa, die den Status "Elimination" noch nicht erreicht haben.
Der Grund, warum Deutschland den angestrebten Status der Masernelimination nicht erreicht, liegt nicht an den zu geringen Impfquoten sondern vielmehr und vor allem an der in Deutschland zu schlechten so genannten surveillance (also der Erfassung und Nachverfolgung auftretender Masernfälle).
Der renommierte Infektionsepidemiologe und ehemaliger Berater der Bundesregierung Prof. Dr. Alexander Kekulé (Universtität Halle) bestätigt in seinem Gutachten (1) nachdrücklich die Einschätzung der Nationalen Verifizierungskommission Masern (NAVKO am Robert-Koch-Institut RKI): die Impfquoten der Masernimpfung in Deutschland sind ausreichend.
Für mich stellt sich die Frage: warum enthält das Gesetz nur Maßnahmen, um die angeblich "zu geringe" Impfquote zu erhöhen und keine einzige Maßnahme, um die Erfassung und Nachverfolgung auftretender Masernfälle zu verbessern, wenn das doch das Hauptziel des Gesetzes ist?

(1) https://www.individuelle-impfentscheidung.de/pdfs/Kekule/MSG_Kekule_Kurz...

Seid ihr alle behindert? Wir haben momentan in Deutschland nur so "wenige" Masernfälle, weil die Mehrheit sich eben impfen lässt und damit der Verbreitung einhalt geboten wird. Wenn ich den ganzen Schwachsinn hier lese, von wegen ein starkes Immunsystem wird einfach weitervererbt, würde ich mich am liebsten gleich vor den Kopf schlagen. Wie kann es sein, dass erwachsene Menschen die offensichtlicher Weise in irgendeiner Art gebildet sein müssen, aufgrund der Schulpflicht in Deutschland ernsthaft davon überzeugt sein können, dass Impfungen schädlich sein können. In Ausnahmefällen kann es natürlich zu Reaktionen des Körpers kommen. Ob diese dauerhaften Beschwerden durch die Impfung allerdings besser sind, als an einer durch Kinderlähmung verursachten Lähmung der Lunge langsam zu verrecken als Kind, bin ich mir auch noch unsicher.

Masern und anderen Infektionskrankheiten kann nur durch eine wirksame Maßnahme Einhalt geboten werden und die heißt Impfung. Ihr könnt ja gerne dagegen sein, aber verdammt nochmal lasst eure Kinder impfen, die haben es sich sicherlich nicht selbst ausgesucht am Leben zu sein, aber ihr müsst es ihnen ja nicht durch eure eigene Dummheit um 70 Jahre verkürzen.

Zitat: "In Ausnahmefällen kann es natürlich zu Reaktionen des Körpers kommen."

Ich weiß nicht, ob Sie sich der Tragweite dieses Satzes tatsächlich bewusst sind. Nur soviel: Wenn mir der Datenschutz es nicht verbieten würde, hätte ich Ihnen gerne mal die Kontaktdaten einer meiner Kundinnen gegeben, damit Sie Ihnen mal ungefiltert ihre Meinung sagen kann - oder noch besser: Sie besuchen sie mal zu Hause. Vielleicht weckt dass Sie Dornröschenschläfer auf:

Sie war bis zu ihrem 49. Lebensjahr niemals krank (obwohl ungeimpft ;). Dann erlitt sie durch eine Impfung einen anaphylaktischen Schock. Dieses Ereignis hat ihr Pflegegrad 5 beschert; sie kann nur noch ihren Kopf und zwei Finger bewegen. Natürlich wurde dieses Ereignis durch die Pharmalobbyisten überall herumerzählt - oder vielleicht doch nicht???

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Wer die Wahrheit spricht braucht ein schnelles Pferd :) Das zur Löschung meines Kommentars.

Wenn ich mich so durch die vom Bundesgesundheitsministerium verlinkten Seiten arbeite, muss ich feststellen, das da viele Abgeordneten nicht ihre Hausaufgaben gemacht haben... Da wird anhand einer Grafik versucht zu belegen, das die Masern-Impfung einen signifikanten Rückgang verursacht hat. Schaut man aber genauer hin, kann man problemlos erkennen, das die Masern zum Zeitpunkt der Masern-Impfstoff-Lizenz schon stark rückläufig waren. Wenn man dann noch berücksichtigt, das Masernimpfungen erst ca. 10 Jahre später zum flächendeckenderem Einsatz kamen, erschließt sich die Lüge, auf der der ganze Spahnsinn basiert. Und das ist nur EINE Ungereimtheit... wir benötigen dringend pharmaunabhängige Forschung!

Wenn man dann nur lange genug weiterrecherchiert und sich noch ein wenig mit dem komplexen Thema Immunologie befasst, stößt man auf viele weitere Manipulationen und Fehlinterpretationen von Statistiken in Bezug auf die Wirksamkeit als auch die Unbedenklichkeit von Impfungen. Deshalb ist es angezeigt, den gesamten STIKO-Impfplan auf den Prüfstand zu stellen, was nicht weiter verwundert, da man ja objektiv betrachtet den überwiegenden Anteil der STIKO-Mitglieder als befangen bezeichnen muss. Betrüblich, das eine große Zahl von Abgeordneten die Augen verschließt, hochinteressant dagegen, wer sich getraut hat, gegen die Pharma-Lobby zu entscheiden. Jeder davon hat dafür meinen Respekt.
Nur weil alternative Fakten von einem medizinischem Lehrbuch ins andere abgeschrieben werden, macht sie das nicht zu unumstößlichen Wahrheiten, lebt Wissenschaft doch davon, Dinge zu hinterfragen!

Beim Deutschen Bundestag ist eine IFG-Anfrage eingegangen, in der die Anwesenheitsliste zur betreffenden Bundestagssitzung gefordert wird:

https://fragdenstaat.de/anfrage/anwesenheitsliste-bei-der-namentlichen-a...

Bemerkenswert ist auch, dass offenbar fünf Abgeordnete abgestimmt haben (3x dagegen, 2x dafür), wo sie doch eigentlich offiziell entschuldigt waren.

Für mich - auch ich habe im Parlamentsfernsehen die Sitzung und Abstimmung mitverfolgt - ist fraglich, ob tatsächlich 653 von 709 Abgeordneten abgestimmt haben. Grob gezählt wurden ca. 300 Abgeordnete. Unter diesen Umständen wäre nichtmal die Beschlussfähigkeit gegeben.

Wie konnten die MdBs Markus Herbrand (FDP) und Hans Michelbach (CSU) für das Gesetz stimmen, wenn Sie entschuldigt und nicht anwesend waren?

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/markus-herbrand/question/2019-1...

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/hans-michelbach/question/2019-1...

Waren tatsächlich so viele Abgeordnete anwesend wie abgestimmt haben?

Hier ein Standbild direkt vor der Abstimmung. Darauf hat man 304 von 709 Abgeordneten gezählt.

https://fragdenstaat.de/anfrage/anwesenheitsliste-bei-der-namentlichen-a...

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