Alle weiteren Details sind Gegenstand der momentanen Koalitionsverhandlungen
Gemeinsam mit SPD und FDP wollen wir überflüssige, unwirksame sowie umwelt- und klimaschädliche Subventionen u. a. im Straßen- und Luftverkehr abbauen. Hierzu zählt kein Verbot – jedoch sollen bis 2035 nur noch CO2-neutrale Fahrzeuge, in Deutschland zusätzlich nachweisbar nur mit E-Fuels betankbare Fahrzeuge, neu zugelassen werden können.
Die mittlerweile aktualisierte Allgemeinverfügung schreibt weiterhin das Tragen einer FFP2-Maske in sämtlichen Liegenschaften des Bundestages vor.
Dabei bin ich vor dem Hintergrund der herausfordernden Situation für jede:n Einzelne:n, für unser Gesundheitssystem als Ganzes und für uns als Gesellschaft zu der Entscheidung gelangt, der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes zuzustimmen.
Verbesserte Versorgung betroffener Frauen, mehr Engagement in der Forschung und Stärkung der Aus- und Weiterbildung von Ärzten.