Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Petra K. • 12.11.2021
Eine vollständige COVID-Impfung besteht jetzt aus 3 Impfdosen, wissenschaftliche Studien dazu existieren allerdings nicht. Kann denn unter dieser Prämisse über eine Impfpflicht diskutiert werden?
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort 03.01.2022 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Impfung ist der entscheidende Baustein im Kampf gegen die Corona-Pandemie.

Frage von Robert S. • 12.11.2021
Hallo Hr Lindner, Sie sprechen sich gegen 2G aus, was ich gut finde - der richtige Weg wäre 1G (alle testen). Schaffen Sie dann auch die PCR Tests für Ungeimpfte ab? Das ist nämlich faktisch 2G !
Portrait von Christian Lindner
Antwort 24.11.2021 von Christian Lindner FDP

Es gibt unabhängig vom Impfstatus keine Planungen, PCR-Tests abzuschaffen.

Frage von Viktor P. • 12.11.2021
So stellt eine Legalisierung von Konsumgütern wie THC und MDMA gleichzeitig eine Legalisierung des Lebens selbst dar. Wie stehen Sie zur Legalisierung?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 22.11.2021 von Christian Lindner FDP

worauf Sie mit einer "Legalisierung des Lebens" abzielen, erschließt sich uns nicht ganz. In Puncto Cannabis-Politik ist aber klar: Wir Freie Demokraten fordern eine kontrollierte Freigabe von Cannabis.

Frage von Lutz N. • 12.11.2021
Sehr geehrter Herr Spahn. Neben der Pflicht zur Impfung gegen Masern gab es schon mal in Deutschland eine Liste zu weiteren Vorsorgeimpfungen. Ist das nicht der Weg um Kassenbeiträge zu minimieren?
Jens Spahn
Antwort 12.11.2021 von Jens Spahn CDU

Sehr geehrter Herr N.,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de

Frage von Fabian H. • 12.11.2021
Wieso glauben Sie, dass der jüngste Entwurf für das Infektionsschutzgesetz, der den Ländern viele Instrumente zur Behebung einer akuten Notlage nimmt, ausreicht, um die 4. Welle zu brechen?
Portrait Holger Becker
Antwort 15.11.2021 von Holger Becker SPD

Obwohl die juristischen Voraussetzungen für eine erneute Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite nicht mehr gegeben sind, ist es aus meiner Sicht dennoch nötig, auf die besagte Entwicklung der Fallzahlen zu reagieren.