Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
Die Linke
• 18.01.2022

In der Vorlage der Bundesregierung waren einige Verbesserungen enthalten, aber auch eine einrichtungsbezogene Impfpflicht. In der Abwägung hat sich DIE LINKE. in der Abstimmung enthalten.

Portrait von Ali Al-Dailami
Antwort von Ali Al-Dailami
BSW
• 08.04.2022

Das Transparenzversprechen ist wichtig und richtig. Die Bürger sollten wissen, welche Lobbyorganisationen versuchen, Einfluss auf Gesetzgebungen zu nehmen.

Portrait von Paula Piechotta
Antwort von Paula Piechotta
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.01.2022

Eine allgemeine Impfpflicht stellt zweifelsohne rechtlich einen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit dar.

Portrait von Nicolas Zippelius
Antwort von Nicolas Zippelius
CDU
• 06.12.2021

aufgrund eines Trauerfalls in der Familie konnte ich an der namentlichen Abstimmung zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes am 18. November nicht teilnehmen.

Portrait von Helge Lindh
Antwort von Helge Lindh
SPD
• 22.12.2021

Wir wollen sicherstellen, dass Menschen, die aufgrund ihres Alters oder ihres Gesundheitszustandes ein besonders hohes Infektionsrisiko und ein besonders hohes Risiko für einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf haben besser geschützt werden.

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort von Aydan Özoğuz
SPD
• 10.11.2022

vielen Dank für Ihre Frage, die bereits ausführlich von meinen Kollegen aus der SPD Fraktion Helge Lindh und Holger Mann beantwortet wurde.

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