Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von David B. • 18.11.2024
Wie soll es diesmal gelingen, einen (wieder) vorbelasteten Olaf Scholz als Kanzler durch die kommende Bundestagswahl zum Erfolg zu "schleifen"?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 26.11.2024 von Lars Klingbeil SPD

Sehr geehrter Herr B., 

vielen Dank für Ihre Nachricht. 

Frage von Jochen T. • 18.11.2024
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Sie waren 97 gegen die Strafbarkeit v.Vergewaltigungen in der Ehe u. für Strafbarkeit von Schwangerschaftsabrüchen, glauben sie die 42,9Mio Frauen in Deutschland fühlen sich durch sie genug vertreten?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Verena H. • 18.11.2024
Sehr geehrter Herr Lehmann, inwieweit setzen Sie sich dafür ein, dass es eine Reform des Abstammungsrechts in Bezug auf Familien mit zwei Müttern noch vor den Neuwahlen geben wird?
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 20.11.2024 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es ist zum jetzigen Zeitpunkt unklar, was von der Bundesregierung und dem Bundestag in der sehr kurzen Zeit bis Mitte Dezember noch verabschiedet werden kann, vor allem ob und wie Mehrheiten im Bundestag für welche Vorhaben so kurzfristig organisiert werden können.

Frage von Tendai M. • 18.11.2024
Befürwortet Sie, nicht nur als Vertreter Ihrer Partei, sondern auch als potenzieller nächster Kanzler, die Abschaffung des § 166 StGB (Antiblasphemie Paragraph)?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Judith W. • 18.11.2024
Sehr geehrter Herr Merz, angenommen, die CDU geht als stärkste Kraft aus der kommenden Wahl hervor und die AfD wird zweite - ist für Sie eine Koalition mit der AfD eine Option?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU