Bundestag - Fragen & Antworten | abgeordnetenwatch.de

Frage von Matthias E. • 28.11.2024

Warum lehnt die Bundesregierung seit 57 Jahren (seit 1967) die Anerkennung des Staates Palästina in den Grenzen von 1967 ab?

Antwort von Roderich Kiesewetter

CDU • 09.12.2024

Wir müssen neue Wege gehen, um Frieden im Nahen und Mittleren Osten zu erreichen.

Frage von Felix H. • 28.11.2024

Laut Prof. Karl Schlögel sei die Frage, ob Besonnenheit nicht auch eine Schutzvokabel ist, um Zögerlichkeit, Unentschiedenheit zu maskieren. Wie sehen Sie das (Schutz-)Vokabular von Olaf Scholz?

Antwort von Dirk Wiese

SPD • 03.12.2024

Olaf Scholz nutzt den Begriff „Besonnenheit“ nicht als Deckmantel für Zögerlichkeit, sondern als Ausdruck eines überlegten, pragmatischen Ansatzes in schwierigen Zeiten.

Frage von Felix H. • 28.11.2024

Laut Prof. Karl Schlögel sei die Frage, ob Besonnenheit nicht auch eine Schutzvokabel ist, um Zögerlichkeit, Unentschiedenheit zu maskieren. Wie sehen Sie das (Schutz-)Vokabular von Olaf Scholz?

Antwort von Michael Roth

SPD • 28.11.2024

Wenn Sie sich meine Reden und Interviews anschauen, werden Sie darin das Wort "Besonnenheit" nicht finden.

Frage von Felix H. • 28.11.2024

Laut Prof. Karl Schlögel sei die Frage, ob Besonnenheit nicht auch eine Schutzvokabel ist, um Zögerlichkeit, Unentschiedenheit zu maskieren. Wie sehen Sie das (Schutz-)Vokabular von Olaf Scholz et al?

Antwort von Sanae Abdi

SPD • 02.12.2024

ich bin weiterhin froh, dass Bundeskanzler Olaf Scholz in dieser Frage besonnen und abwägend agiert, stets im engen Austausch mit unseren westlichen Verbündeten.