Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Matthias E. • 28.11.2024
Warum lehnt die Bundesregierung seit 57 Jahren (seit 1967) die Anerkennung des Staates Palästina in den Grenzen von 1967 ab?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 09.12.2024 von Roderich Kiesewetter CDU

Wir müssen neue Wege gehen, um Frieden im Nahen und Mittleren Osten zu erreichen.

Frage von Felix H. • 28.11.2024
Laut Prof. Karl Schlögel sei die Frage, ob Besonnenheit nicht auch eine Schutzvokabel ist, um Zögerlichkeit, Unentschiedenheit zu maskieren. Wie sehen Sie das (Schutz-)Vokabular von Olaf Scholz?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 03.12.2024 von Dirk Wiese SPD

Olaf Scholz nutzt den Begriff „Besonnenheit“ nicht als Deckmantel für Zögerlichkeit, sondern als Ausdruck eines überlegten, pragmatischen Ansatzes in schwierigen Zeiten.

Frage von Felix H. • 28.11.2024
Laut Prof. Karl Schlögel sei die Frage, ob Besonnenheit nicht auch eine Schutzvokabel ist, um Zögerlichkeit, Unentschiedenheit zu maskieren. Wie sehen Sie das (Schutz-)Vokabular von Olaf Scholz?
Portrait von Michael Roth
Antwort 28.11.2024 von Michael Roth SPD

Wenn Sie sich meine Reden und Interviews anschauen, werden Sie darin das Wort "Besonnenheit" nicht finden.

Frage von Felix H. • 28.11.2024
Laut Prof. Karl Schlögel sei die Frage, ob Besonnenheit nicht auch eine Schutzvokabel ist, um Zögerlichkeit, Unentschiedenheit zu maskieren. Wie sehen Sie das (Schutz-)Vokabular von Olaf Scholz et al?
Sanae Abdi, MdB
Antwort 02.12.2024 von Sanae Abdi SPD

ich bin weiterhin froh, dass Bundeskanzler Olaf Scholz in dieser Frage besonnen und abwägend agiert, stets im engen Austausch mit unseren westlichen Verbündeten.

Frage von Patrik B. • 27.11.2024
Sehr geehrter Herr Petry,welche Parteitagsbeschlüsse ist die SPD bereit aufzugeben um Teil der nächsten Bundesregierung zu werden/ zu sein?MfG Patrik B
Portrait von Christian Petry
Antwort 13.12.2024 von Christian Petry SPD

Zu möglichen Koalitionen nehmen wir jetzt bewusst keine Stellung, denn unser Fokus liegt klar auf unseren politischen Inhalten.