Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Mario Czaja
Antwort von Mario Czaja
CDU
• 08.12.2024

Ihre Anfrage ehrt mich. Aber ich bin mit meinem Mandat als MdB für Marzahn-Hellersdorf ausreichend gefordert und habe diese Ambitionen nicht.

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort von Ulrike Bahr
SPD
• 22.01.2025

Darum ist es gut, dass wir im Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) eine entsprechende Evaluation zur umfassenden Bewertung seiner Auswirkungen vorgesehen haben.

Frage von Anja M. • 08.12.2024
Portrait von Matthias Mieves
Antwort von Matthias Mieves
SPD
• 10.12.2024

Die Mehrkosten belaufen sich für die GKV auf ca. 25 Millionen € (Schätzung BMG). Wie viel pro Ärzt:in ankommt, kann aber nicht einfach gemittelt werden.

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort von Paul Ziemiak
CDU
• 27.12.2024

Bei einer Reform des Wahlrechts bewegt sich der Gesetzgeber immer in einem komplizierten Spannungsfeld zwischen einer angemessen Repräsentation der Wahlentscheidung der Bürgerinnen und Bürger auf der einen und der daraus erwachsenen administrativen Belastung eines effektiven Parlamentsbetriebes.

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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