Bundestag - Fragen & Antworten

Daniel Baldy
Antwort von Daniel Baldy
SPD
• 23.01.2025

Ich stehe zum 2%-Ziel & für eine zukunftsfeste Bundeswehr. Nötig sind auch Investitionen in Soziales, Bildung, Infrastruktur und eine Reform der Schuldenbremse.

Portrait von Alexander Throm
Antwort von Alexander Throm
CDU
• 16.12.2024

Die Zeiten haben sich geändert; eine Aufnahme wird nicht mehr selbstverständlich und pauschal erfolgen.

Frage von Kevin M. • 12.12.2024
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
Die Linke
• 24.03.2025

In unserem 2011 verabschiedeten Parteiprogramm steht: "[Die Linke] will, dass ein Rüstungsexportverbot im Grundgesetz verankert wird."

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 12.12.2024

Unabhängig davon ist Israel selbst aber kein Aggressor, sondern verteidigt sich.

Portrait von Derya Türk-Nachbaur
Antwort von Derya Türk-Nachbaur
SPD
• 20.01.2025

Ihre Kritik an Waffenexporten und Abschiebungsdebatten ist verständlich. Auch ich setze mich dafür ein, Sicherheit und Humanität in Einklang zu bringen, ohne unsere Werte aufzugeben.

Portrait von Steffi Lemke
Antwort ausstehend von Steffi Lemke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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