Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 07.01.2025

Der Wissenschaftliche Dienst hat hierzu eine Ausarbeitung gefertigt, die allerdings schon aus dem Jahr 2017 ist:

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 02.01.2025

Der Sonderstatus der Beamten ist im Grundgesetz normiert.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 19.03.2025

Die Grundsicherung im Alter ist eine steuerfinanzierte Leistung, die der Existenzsicherung dient und damit nachrangig ist; das heißt, dass leistungsberechtigt (nur) derjenige ist, der seinen Lebensunterhalt nicht mit eigenen Mitteln bestreiten kann

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