Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Adrian G. • 02.01.2025
Wie möchten Sie berufliche Stolpersteine für Arbeitnehmer, die im bildungsbereich arbeiten möchten, aus dem Weg schaffen?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Christoph S. • 02.01.2025
Gibt es jura-Wissenschaftliche Gutachten mit glaubwürdiger Behauptung, dass es jura-technisch möglich ist, mehr Ausländer als bisher abzuschieben o. nicht nach D. hineinzulassen? Urteile?Aktenzeichen?
Philipp Amthor
Antwort ausstehend von Philipp Amthor CDU
Frage von Hans-Joachim B. • 02.01.2025
Sehr geehrter Herr Brandner, warum darf die Polizei bei Krawall zur eigenen Sicherheit keine Gmummigeschosse einsetzen? Herzlichen Gruß Hans Joachim B.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 07.01.2025 von Stephan Brandner AfD

Der Wissenschaftliche Dienst hat hierzu eine Ausarbeitung gefertigt, die allerdings schon aus dem Jahr 2017 ist:

Frage von Angelika D. • 02.01.2025
Mit welchem Recht sind Lehrer und Professoren Beamte mit allen Vorteilen in der Sozialversicherung?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 02.01.2025 von Thorsten Frei CDU

Der Sonderstatus der Beamten ist im Grundgesetz normiert.

Frage von Dieter W. • 02.01.2025
Warum wird die Rentenerhöhung mit der Grundsicherung verrechnet. Das ist unsozial und ungerecht.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 19.03.2025 von Hubertus Heil SPD

Die Grundsicherung im Alter ist eine steuerfinanzierte Leistung, die der Existenzsicherung dient und damit nachrangig ist; das heißt, dass leistungsberechtigt (nur) derjenige ist, der seinen Lebensunterhalt nicht mit eigenen Mitteln bestreiten kann

Frage von Bülent B. • 02.01.2025
Im Innenbereich sind Aussenbereiche . Stille Bauland reserven. - Können Sie sich vorstellen im Innenbereich, wo es teilweise viele Außenbereiche gibt, wie z.B. kleine Flächen wie Gehölz von der Gemeinde beschrieben zum Bebauen freigeben?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU