Bundestag - Fragen & Antworten | abgeordnetenwatch.de

Frage von André P. • 12.01.2025

Die CDU wird sich nach der kommenden Bundestagswahl für die Abschaffung des Cannabiskonsumgesetztes einsetzen. Welchen Standpunkt werden die Grünen bei einer Möglichen Koalition mit der CDU vertreten?

Antwort von Swantje Michaelsen

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.01.2025

Das ist eine Bündnisgrüne Errungenschaft aus jahrelanger politischer Arbeit, die dem Gesundheitsschutz und Jugendschutz dient und endlich Konsument*innen entkriminalisiert.

Frage von Arne-Christian S. • 12.01.2025

Die Steuerklasse VI mit Höchsteuersatz wirkt in einer Zeit, in der mehr Menschen den je mehrere Jobs ausüben, nur um halbwegs auszukommen, nicht mehr angebracht. Haben Sie Pläne, dies zu reformieren?

Antwort ausstehend von Friedrich Merz

CDU

Frage von Bernd S. • 12.01.2025

Aus welchen Gründen waren sie bzw. die FDP für die Freigabe von Cannabis?

Antwort von Benjamin Strasser

FDP • 17.01.2025

Die Legalisierung von Cannabis war eine langjährige Forderung der FDP, wie Sie sie in unseren Bundestagswahlprogrammen 2017 und 2021 nachlesen können.