Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von André P. • 12.01.2025
Die CDU wird sich nach der kommenden Bundestagswahl für die Abschaffung des Cannabiskonsumgesetztes einsetzen. Welchen Standpunkt werden die Grünen bei einer Möglichen Koalition mit der CDU vertreten?
Portrait von Swantje Michaelsen
Antwort 17.01.2025 von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das ist eine Bündnisgrüne Errungenschaft aus jahrelanger politischer Arbeit, die dem Gesundheitsschutz und Jugendschutz dient und endlich Konsument*innen entkriminalisiert.

Frage von Arne-Christian S. • 12.01.2025
Die Steuerklasse VI mit Höchsteuersatz wirkt in einer Zeit, in der mehr Menschen den je mehrere Jobs ausüben, nur um halbwegs auszukommen, nicht mehr angebracht. Haben Sie Pläne, dies zu reformieren?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Bernd S. • 12.01.2025
Aus welchen Gründen waren sie bzw. die FDP für die Freigabe von Cannabis?
Portrait von Benjamin Strasser
Antwort 17.01.2025 von Benjamin Strasser FDP

Die Legalisierung von Cannabis war eine langjährige Forderung der FDP, wie Sie sie in unseren Bundestagswahlprogrammen 2017 und 2021 nachlesen können.

Frage von Annette J. • 12.01.2025
Wie stehen Sie zu dem Thema Erbschaftssteuer bzw. Vermögenssteuer? Wie kann ihrer Meinung nach bekämpft werden, dass jeder Fünfte in der BRD von Armut bedroht ist?
Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP
Frage von Hanna H. • 12.01.2025
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass das neue Tierschutzgesetz in der nächsten Legislaturperiode weiterhin mit Nachdruck vorangetrieben wird?
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 29.01.2025 von Matthias Miersch SPD

Es ist wichtig, dass wir gemeinsam mit allen Akteuren nachhaltige und wirkungsvolle Lösungen finden, die den Tierschutz stärken und einen respektvollen Umgang mit Tieren fördern.

Frage von Hanna H. • 12.01.2025
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass das neue Tierschutzgesetz in der nächsten Legislaturperiode weiterhin mit Nachdruck vorangetrieben wird?
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 14.01.2025 von Tilman Kuban CDU

Die CDU setzt sich seit jeher für einen ausgewogenen und wirksamen Tierschutz ein, der Mensch, Tier und Natur in Einklang bringt.