Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 08.02.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Was gerade passiert, ist zutiefst ermutigend und zeigt, wie falsch und verlogen die Behauptung der AfD ist, sie würde das „Volk“ repräsentieren.

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 12.02.2024 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In dem von Ihnen genannten Zitat von Karl Kraus heißt es: "Kriegsmüde hat man immer zu sein, das heißt, nicht nachdem, sondern ehe man den Krieg begonnen hat." Es wäre schön, hätte Wladimir Putin sich hieran ein Vorbild genommen.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 19.06.2024 von Carmen Wegge SPD

Ich bin der Ansicht, dass wir mit dem Cannabisgesetz einerseits die jahrzehntelange Diskriminierung von allen Cannabiskonsument*innen beendet und andererseits eine klare Ungerechtigkeit aus dem Weg geschafft haben.

Portrait von Kay Gottschalk
Antwort 12.04.2024 von Kay Gottschalk AfD

Ich als finanzpolitischer Sprecher und die AfD-Bundestagsfraktion stehen für eine grundlegende Reform des Steuersystems ein. Es soll eine verständliche Systematik aufweisen und nur wenige Steuerarten umfassen.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.02.2024 von Stephan Brandner AfD

Der Jurist stimmt Ihnen zu