Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Lynn S. • 24.01.2024
Wie erreichen wir als Betroffene des Blutskandals es, mit Ihnen in direkten Austausch in 2024 zu treten, um über die Partizipation und Versorgung der Opfer des Blutskandals (auch HCV!) zu reden?
Portrait von Stefan Schwartze
Antwort 02.02.2024 von Stefan Schwartze SPD

vielen Dank für Ihre Kontaktanfrage, die Sie an mich in meiner Funktion als Beauftragter der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten richten.

Frage von Victor B. • 24.01.2024
Guten Tag. Ich habe letztes Jahr von Einbürgerungsbehörde eine Einbürgerungszusichering bekommen unter Bedienung dass ich meine aktuelle Staatsangehörigkeit aufgebe. Muss ich das immer noch machen oder ist das nach dem neuen Gesetz nicht mehr nötig?
Hakan Demir
Antwort 24.01.2024 von Hakan Demir SPD

Es gilt immer die geltende Gesetzeslage.

Frage von Brigitte F. • 24.01.2024
Welche Länder bekommen für welche Leistungen welche Gelder aus der BRD.
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 03.04.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Anbei finden Sie einen Link zum digitalen Bundeshaushalt, wo Sie selbständig die Ausgaben und Investitionen nach Resort und Jahr nachverfolgen können

Frage von Husam A. • 24.01.2024
Wann wird das neue Einbürgerungsgesetz im Bundesrat behandelt
Hakan Demir
Antwort 24.01.2024 von Hakan Demir SPD

Laut Tagesordnung wird die Staatsangehörigkeitsreform am 2. Februar im Bundesrat behandelt

Frage von Lilli W. • 24.01.2024
Tritt das neue Staatsangehörigkeiten Gesetz wirklich in Kraft? CDU Fraktion will Bundesrat auffordern, Einspruch einzulegen
Hakan Demir
Antwort 24.01.2024 von Hakan Demir SPD

Die Staatsangehörigkeitsreform ist nicht zustimmungsbedürftig durch den Bundesrat.