Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Ingrid W. • 17.02.2024
Wie lange noch wird der als befristet versprochene "Solidaritätsbeitrag" eingezogen ?
Portrait von Andrew Ullmann
Antwort 19.03.2024 von Andrew Ullmann FDP

Bezüglich des Solidaritätszuschlags hat sich die FDP-Bundestagsfraktion klar gegen dessen Fortführung für "Besserverdienende" ausgesprochen.

Frage von Ingrid W. • 17.02.2024
Warum punktet Deutschland in EU/OECD, trotz jahrzentelanger SPD Regierungsbeteiligung (!!!), nur beim Thema Altersarmut ? (quelle s.u.)
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.04.2024 von Hubertus Heil SPD

Des Weiteren ist Altersarmut in Deutschland nicht weit verbreitet. Personen, die von Altersarmut betroffen sind, werden über die Grundsicherung im Alter abgesichert

Frage von Ralph B. • 17.02.2024
Sehr geehrter Hr. Schisanowski wären sie bereit der Öffentlichkeit zu verraten welche Altersbezüge sie in den drei Jahren im Bundestag bereits erworben haben?
Portrait von Timo Schisanowski
Antwort 20.02.2024 von Timo Schisanowski SPD

Eine informative Übersicht über die Altersentschädigung von Bundestagsabgeordneten (Höhe, Systematik, Begründung u.s.w.) finden Sie auf der Homepage des Deutschen Bundestages unter nachfolgendem Link

Frage von Georg G. • 16.02.2024
"... tatsächlich habe ich darauf hingewiesen, dass der israelische Geheimdienst geholfen hat, die Hamas zu gründen." Woher haben Sie diese Information? Welche Quellen können Sie dazu angeben?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 11.04.2024 von Gregor Gysi Die Linke

Der Genozid-Forscher Omer Bartov sagte am 16.10.2023 in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau:

Frage von Xhelona H. • 16.02.2024
Kann man Elternnachzug Anspruch haben wenn man als Fachkraft schon in Deutschland lebt?
Hakan Demir
Antwort 27.02.2024 von Hakan Demir SPD

Ich spreche mich aber dafür aus, diese Möglichkeit bei erfolgreicher Umsetzung auch auf weitere Gruppen auszuweiten.