Bundestag - Fragen & Antworten

Mariana Harder-Kühnel
Antwort von Mariana Harder-Kühnel
AfD
• 03.07.2024

Die AfD lehnt Waffenlieferungen in Kriegsgebiete grundsätzlich ab, da sie erfahrungsgemäß zur weiteren Eskalation von Konflikten beitragen, zu einer Verlängerung der Kampfhandlungen und damit zu noch mehr Toten führen.

Portrait von Bettina Müller
Antwort von Bettina Müller
SPD
• 14.03.2024

Die Taurus-Kommandostruktur müsste in die Ukraine verlegt oder von Deutschland aus bedient werden. Es ist nicht möglich, die Taurus-Waffen einzusetzen, ohne informationstechnische Beteiligung der Bundeswehr und eine faktische direkte Kriegsbeteiligung deutscher Soldaten.

Frage von edita h. • 08.03.2024
Takis Mehmet Ali (282)
Antwort von Takis Mehmet Ali
SPD
• 26.06.2024

Das Direktmandat habe ich knapp verpasst, bis heute bin ich aber sehr stolz und glücklich darüber, dass ich gegen meine etablierten Kolleg:innen der CDU und FDP als Neuling so ein Ergebnis erzielen konnte.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 26.03.2024

Mir wäre nicht bekannt, dass es ein neues Abkommen zwischen Deutschland und der Türkei gäbe, denn das wäre Grundlage für eine etwaige Änderung. Entsprechend wird es meiner Kenntnis nach auch keine Änderungen zu der jetzigen Regelung geben:

Frage von Jasmin B. • 08.03.2024
Takis Mehmet Ali (282)
Antwort von Takis Mehmet Ali
SPD
• 15.03.2024

In meiner Funktion im Bundestag setze ich mich mit Leidenschaft für eine bunte Gesellschaft ein. Es ist unvertretbar, dass LGBTQIA+ Personen auch heute noch gefährdet sind, wenn sie ihre Geschlechtsidentität und Sexualität frei ausleben.

Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort von Sonja Eichwede
SPD
• 04.07.2024

Selbstverständlich müssen einmal ausgeführte Leistungen nicht doppelt bezahlt werden

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