Etat des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes 2023

Der von der Bundesregierung eingebrachte Entwurf zum Haushaltsgesetz 2023 beinhaltet unter anderem einen Einzelplan (04) zu dem Etat des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes. Die Ausgaben sollen mit 3,9 Milliarden Euro bemessen werden, im Jahr 2022 waren Ausgaben in Höhe von 3,86 Milliarden Euro vorgesehen. Die Einnahmen sollen sich auf 166,5 Millionen Euro belaufen, 2022 waren es 103,5 Millionen Euro.

Der Einzelplan 04 wurde mit 387 Stimmen von Seiten der Koalitionsfraktionen angenommen. Dagegen stimmten die Fraktionen der CDU/CSU, AfD und DIE LINKE.

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Dafür gestimmt
387
Dagegen gestimmt
299
Enthalten
1
Nicht beteiligt
49
Abstimmungsverhalten von insgesamt 736 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Foto von Mareike Lotte WulfMareike Lotte WulfCDU/CSU46 - Hameln-Pyrmont - Holzminden Dagegen gestimmt
Portrait von Helge LimburgHelge LimburgBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN46 - Hameln-Pyrmont - Holzminden Dafür gestimmt
Bild von Johannes SchrapsJohannes SchrapsSPD46 - Hameln-Pyrmont - Holzminden Dafür gestimmt
Portrait von Dirk BrandesDirk BrandesAfD47 - Hannover-Land II Dagegen gestimmt
Portrait von Matthias MierschMatthias MierschSPD47 - Hannover-Land II Dafür gestimmt
Portrait von Tilman KubanTilman KubanCDU/CSU47 - Hannover-Land II Nicht beteiligt
Portrait von Bernd WestphalBernd WestphalSPD48 - Hildesheim Dafür gestimmt
Portrait von Frank RinckFrank RinckAfD48 - Hildesheim Dagegen gestimmt
Victor PerliVictor PerliDIE LINKE.49 - Salzgitter - Wolfenbüttel Dagegen gestimmt
Portrait von Dunja KreiserDunja KreiserSPD49 - Salzgitter - Wolfenbüttel Dafür gestimmt
Portrait von Carsten MüllerCarsten MüllerCDU/CSU50 - Braunschweig Dagegen gestimmt
Portrait von Christos PantazisChristos PantazisSPD50 - Braunschweig Dafür gestimmt
Portrait von Anikó Glogowski-MertenAnikó Glogowski-MertenFDP50 - Braunschweig Dafür gestimmt
Portrait von Frank BsirskeFrank BsirskeBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN51 - Helmstedt - Wolfsburg Dafür gestimmt
Portrait von Karoline OtteKaroline OtteBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN52 - Goslar - Northeim - Osterode Dafür gestimmt
Frauke HeiligenstadtFrauke HeiligenstadtSPD52 - Goslar - Northeim - Osterode Dafür gestimmt
Portrait von Andreas PhilippiAndreas PhilippiSPD53 - Göttingen Dafür gestimmt
Portrait von Konstantin KuhleKonstantin KuhleFDP53 - Göttingen Dafür gestimmt
Portrait von Jürgen TrittinJürgen TrittinBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN53 - Göttingen Dafür gestimmt
Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.Fritz GüntzlerCDU/CSU53 - Göttingen Dagegen gestimmt
Foto Dr. Kirsten Kappert-GontherKirsten Kappert-GontherBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN54 - Bremen I Dafür gestimmt
Volker RedderVolker RedderFDP54 - Bremen I Dafür gestimmt
Portrait von Thomas RöwekampThomas RöwekampCDU/CSU54 - Bremen I Dagegen gestimmt
Portrait von Sarah RyglewskiSarah RyglewskiSPD54 - Bremen I Dafür gestimmt
Bild Uwe SchmidtUwe SchmidtSPD55 - Bremen II - Bremerhaven Nicht beteiligt
Kanzleramt

Das Haushaltsgesetz 2023 beinhaltet unter anderem den Einzelplan 04, welcher den Etat für den Bundeskanzler und das Bundeskanzleramt festlegt. Detaillierte Informationen zu den geplanten Einnahmen und Ausgaben finden Sie in dem von der Bundesregierung vorgelegten Bundeshaushaltsplan 2023 unter "Einzelplan 04".

Der Einzelplan 04 wurde mit 387 Stimmen von Seiten der Koalitionsfraktionen angenommen. Dagegen stimmten die Fraktionen der CDU/CSU, AfD und DIE LINKE. Enthalten hat sich die CDU/CSU-Abgeordnete Silke Launert.