Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Sebastian Münzenmaier
Antwort 03.03.2020 von Sebastian Münzenmaier AfD

Wir waren auf mehreren Delegationsreisen und haben zahlreiche ausländische Würdenträger empfangen. Nie gab es irgendwelche Schwierigkeiten. Auch der Ablauf der Sitzungen war bei allem Streit in der Sache nie ausfällig in Stil und Form

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 29.01.2018 von Andrea Nahles SPD

(...) eine Koalition, wenn sie denn zusteine Koalitiontrwenn sie denn zustande kommtmissen und der Notwendigkeit, dass die Eigenständigkeit der Parteien gewahrt bleibt. (...) Man braucht jedoch keine Koalition einzugehen, wenn die Parteien nur ihren eigenen Initiativen und Gesetzesentwürfen zustimmen oder sich ständig blockieren. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 24.01.2018 von Stephan Brandner AfD

(...) In der Zukunft wird die Fraktion der AfD sich auch dem Thema der direkten Demokratie, einem wichtigen Thema unseres Wahlkampfes, widmen. Wir setzen uns dafür ein, Volksentscheide in Anlehnung an das Schweizer Vorbild auch in Deutschland einzuführen. Wir wollen dem Volk das Recht geben, über vom Parlament beschlossene Gesetze abzustimmen. (...)

Portrait von Andreas Bleck
Antwort 04.02.2018 von Andreas Bleck AfD

(...) ich werde mich dafür stark machen, dass die AfD-Bundestagsfraktion noch in dieser Legislaturperiode einen Gesetzesentwurf zur Einführung direkter Demokratie nach Schweizer Vorbild auf Bundesebene in den Deutschen Bundestag einbringt. Dass die Mehrheit meiner Fraktion dabei mitziehen wird, ist sehr wahrscheinlich. (...)

Portrait von Peter Boehringer
Antwort 14.09.2021 von Peter Boehringer AfD

Vielen Dank für Ihre Zuschrift und entschuldigen Sie die nun am ENDE meine Amtszeit natürlich nun verspätete Reaktion... :-)