Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Rami E. • 22.01.2018
Frage an Anton Friesen von Rami E. bezüglich Recht
Portrait von Anton Friesen
Antwort 23.01.2018 von Anton Friesen AfD

(...) Wenn Sie mir abschließend noch eine persönliche Bemerkung erlauben: Sie sollten sich einmal selbst die Frage stellen, wieso Sie sich als "sächsischer Muslim" und nicht als "muslimischer Sachse" bezeichnen. Dann würden Sie vielleicht unserer Skepsis in Bezug auf den Islam besser verstehen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 29.01.2018 von Andrea Nahles SPD

(...) wir haben in der Fraktion eine fachliche Arbeitsteilung. Ich würde Sie bitten, Ihre Frage an unseren außenpolitischen Sprecher, MdB Niels Annen, zu stellen. (...)

Portrait von Melanie Bernstein
Antwort 26.01.2018 von Melanie Bernstein CDU

(...) Laut gesetzlicher Grundlage genügt es bei Bundestagswahlen seine Wahlbenachrichtigung vorzulegen, um einen amtlichen Stimmzettel zu erhalten. Liegt diese Benachrichtigung nicht vor, muss man sich auf Verlangen ausweisen; dann werden die Daten durch den Wahlvorstand mit dem Wählerverzeichnis abgeglichen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 23.01.2018 von Andrea Nahles SPD

(...) Personalgespräche bei der Bundeswehr liegen nun wirklich nicht in meinem Verantwortungsbereich. Vielleicht sollten Sie Ihre Frage der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen oder dem Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels (https://www.bundestag.de/parlament/wehrbeauftragter/zur_person) stellen. (...)