Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Florian Pronold
Antwort 30.07.2018 von Florian Pronold SPD

(...) die SPD hat im vergangenen Jahr ein Steuerkonzept vorgelegt, das kleine und mittlere Einkommen entlastet. Nach diesem Konzept greift der Spitzensteuersatz erst ab 60.000 € und nicht ab dem derzeit gültigen Schwellenwert von 54.000 €. Gleichzeitig sieht es eine Anhebung des Spitzensteuersatzes auf 45 Prozent vor. (...)

Frage von Christoph R. • 08.02.2018
Frage an Gustav Herzog von Christoph R. bezüglich Recht
Portrait von Gustav Herzog
Antwort 20.02.2018 von Gustav Herzog SPD

(...) Trotzdem bin ich nicht dafür, den Kauf und Konsum von Cannabis "einfach so" zu legalisieren. Zu viele Gespräche mit Ärzten, Drogenberatungsstellen in meinem Wahlkreis und auch mit (ehemaligen) Konsumenten haben mir bestätigt, dass Cannabis absolut nicht das harmlose Genussmittel ist, als das es von den Befürwortern einer Freigabe dargestellt wird. (...)

Frage von Christoph R. • 08.02.2018
Frage an Marco Bülow von Christoph R. bezüglich Recht
Portrait von Marco Bülow
Antwort 05.03.2018 von Marco Bülow Die PARTEI

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Persönlich befürworte ich eine Freigabe des Cannabis-Konsums. Die Argumente, die Sie darlegen, beschreiben bereits gut, warum ich eine Reform für sinnvoll halte. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 21.02.2018 von Thomas Oppermann SPD

(...) Das Gesundheitsrisiko vor allem durch regelmäßigen Konsum darf nicht unterschätzt werden. Richtig ist, dass die strafrechtlichen Folgen von geringfügigem Konsum den Lebensweg junger Menschen nicht zerstören dürfen. (...)

Frage von Christoph R. • 08.02.2018
Frage an Andrea Nahles von Christoph R. bezüglich Recht
Portrait von Andrea Nahles
Antwort 24.02.2018 von Andrea Nahles SPD

(...) In der SPD gibt es dazu natürlich auch ganz andere Meinungen. Ich bin mir sicher, dass die Diskussionen zu diesem Thema fortgesetzt werden und es Initiativen dazu geben wird. (...)