(...) wenden Sie sich in solchen Fragen bitte direkt an mein Büro unter sabine.zimmermann@bundestag.de (...)
(...) Bei dem parlamentarischen Frühstück handelte es sich um eine Veranstaltung des Verbändebündnisses „Wohneigentum“, das dazu eingeladen hatte, die neue Studie des Pestel Instituts „Wirkung der Wohneigentumsförderung und mögliche Beiträge des Wohneigentums zur Alterssicherung“ vorzustellen. Dazu waren Abgeordnete aller Fraktionen eingeladen, die in dem Themenfeld Bauen, Wohnen, Finanzen oder Steuerpolitik arbeiten. (...)
(...) Da die feste Fehmarnbeltquerung durch den deutsch-dänischen Staatsvertrag beschlossen ist und auch die Landesregierung von Schleswig-Holstein zum Bau des Tunnels steht, gilt es aber auch, auf die wahrscheinlich kommenden Herausforderungen zu reagieren, wie in Lübeck zum Beispiel mit einem neuen Hafenplan 2030, um den Hafen zukunftsfähig aufzustellen, oder auch mit entsprechenden Lärmschutzmaßnahmen für die Bürgerinnen und Bürger. (...)
(...) Grundsätzlich darf ich hierbei anmerken, dass die FDP jede Form von Antisemitismus auf das Schärfste verurteilt. Da antisemitische Äußerungen der Aufklärung erfordern, würde ich Sie bitten Ihren Sachverhalt bei der GIZ vorzubringen, sodass sich die zuständige Behörde damit intensivst beschäftigen muss. Außerdem würde ich Ihnen empfehlen, sich direkt an Herrn Dr. (...)
(...) Antisemitismus, Gewalt, Hass oder Vorurteile sind leider gesellschaftliche Probleme, welche unabhängig von den Geschehnissen um die Echo-Verleihung auch in Zukunft weiterhin energisch bekämpft werden müssen. Hierfür treten die SPD und ich entschieden ein. (...)
