Bundestag - Fragen & Antworten

Pia Zimmermann, MdB
Antwort 09.07.2019 von Pia Zimmermann Die Linke

(...) Verschiedene wissenschaftliche und ethische Fragen, zum Beispiel die des sog. Hirntodkriteriums, scheinen mir noch nicht hinreichend beantwortet. Den Wunsch, zügiger oder überhaupt an teils überlebenswichtige Spenderorgane zu kommen, kann ich natürlich nachvollziehen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 16.11.2018 von Andrea Nahles SPD

(...) Rechtsextreme Einstellungen sind in allen gesellschaftlichen Gruppen verankert, verletzen die sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität und bedrohen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. Die Bekämpfung des Rechtsextremismus in all seinen Ausprägungen - Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, Neonazismus - ist uns ein zentrales Anliegen. Wir setzen uns konsequent für Demokratie und Toleranz ein und begegnen dem vielschichtigen Problem mittels eines mehrdimensionalen Ansatzes, der sowohl präventive als auch repressive Elemente beinhaltet. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 24.09.2018 von Christian Lindner FDP

(...) Wir Freie Demokraten verschließen nicht die Augen, sondern stellen uns dem Rechtsruck entschlossen entgegen. Die Geschehnisse in Chemnitz verurteilen wir auf das Schärfste; zu den Konsequenzen hat unsere Fraktion im Bundestag einen Beschluss gefasst ( https://www.fdpbt.de/sites/default/files/2018-09/180912_BeschlussChemnitz.pdf ). (...)

Portrait von Christian Schmidt
Antwort 08.04.2021 von Christian Schmidt CSU

(...) Wir verschließen nicht die Augen, sondern kämpfen dagegen mit politischen und rechtsstaatlichen Mitteln an. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 27.09.2018 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Der Ort für Auseinandersetzung ist nicht der Bundestag allein. Alle Bürgerinnen und Bürger in unserem Land sind aufgefordert, rechtem Hass klar zu widersprechen. Am Arbeitsplatz, auf der Straße, im Fitnesstudio, in der Kneipe oder im Bundestag. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 16.11.2018 von Andrea Nahles SPD

(...) nein, wir halten am Rentensystem, das auf drei Säulen, die gesetzliche Rentenversicherung, die betriebliche Altersvorsorge und die private Altersvorsorge, setzt, fest. (...)