Frage von Peter M. • 06.11.2020
Antwort 30.11.2020 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) muss zudem ein Mindestmaß an sozialen Kontakten auch außerhalb von Heimen und Krankenhäusern gewährleistet sein (...)
Frage von Peter M. • 06.11.2020
Antwort 07.02.2021 von Ralph Brinkhaus CDU
(...) nach abschließender dritter Beratung – das 3. Bevölkerungsschutzgesetz verabschiedet. (...)
Frage von Peter M. • 06.11.2020
Antwort 15.01.2021 von Peter Altmaier CDU
(...) Die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes enthält eine Reihe von Schutzmaßnahmen, die im Falle einer Pandemie der Gesunderhaltung der Bürgerinnen und Bürger dient. (...)
Frage von Peter M. • 06.11.2020
1 Frage von Peter M. • 06.11.2020
Antwort 09.11.2020 von Matthias Zimmer CDU
(...) Auch wenn ich dazu neige, dem Gesetz zuzustimmen: Bevor ich die endgültige Fassung nicht kenne wäre es schwierig, dies abschließend festzustellen. (...)
Frage von Hubert S. • 06.11.2020
Antwort 02.12.2020 von Ottmar von Holtz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ziel der Corona-Maßnahmen in Bund und Ländern ist es, unsere Gesellschaft weiter mit möglichst geringen Schäden durch die Pandemie zu steuern. (...)
