Frage von Peter M. • 06.11.2020

Antwort von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.11.2020
(...) muss zudem ein Mindestmaß an sozialen Kontakten auch außerhalb von Heimen und Krankenhäusern gewährleistet sein (...)
Frage von Peter M. • 06.11.2020

Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 07.02.2021
(...) nach abschließender dritter Beratung – das 3. Bevölkerungsschutzgesetz verabschiedet. (...)
Frage von Peter M. • 06.11.2020

Antwort von Peter Altmaier CDU • 15.01.2021
(...) Die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes enthält eine Reihe von Schutzmaßnahmen, die im Falle einer Pandemie der Gesunderhaltung der Bürgerinnen und Bürger dient. (...)
Frage von Peter M. • 06.11.2020

Antwort ausstehend von Anja Karliczek CDU
Frage von Peter M. • 06.11.2020

Antwort von Matthias Zimmer CDU • 09.11.2020
(...) Auch wenn ich dazu neige, dem Gesetz zuzustimmen: Bevor ich die endgültige Fassung nicht kenne wäre es schwierig, dies abschließend festzustellen. (...)
Frage von Hubert S. • 06.11.2020
Antwort von Ottmar von Holtz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.12.2020
(...) Ziel der Corona-Maßnahmen in Bund und Ländern ist es, unsere Gesellschaft weiter mit möglichst geringen Schäden durch die Pandemie zu steuern. (...)