Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Matthias Bartke
Antwort 22.04.2016 von Matthias Bartke SPD

(...) Die Ampelanlagen sind mit einer verkehrsabhängigen Steuerung ausgerüstet. Das bedeutet, dass jederzeit auf eine veränderte Verkehrssituation reagiert wird. (...)

Portrait von Thomas Lutze
Antwort 28.04.2016 von Thomas Lutze SPD

(...) Und bei den Fahrpreisen verfolge ich eine gänzlich andere Strategie, nämlich den ticketfreien ÖPNV. Wenn jeder, der ein Nettoeinkommen über 1.050 Euro hat, monatlich 30 Euro zahlt, dann wäre ausreichend Geld vorhanden, um auf den Fahrscheinverkauf zu verzichten. (...)

Portrait von Thomas Lutze
Antwort 28.04.2016 von Thomas Lutze SPD

(...) Diese Entwicklung ist verheerend für die Umwelt (Abgase, Lärm) und für den Zustand der Straßeninfrastruktur (siehe Fechinger Talbrücke auf der BAB 6). Und zusätzliche Arbeitsplätze auf den LKW sind hierzulande auch nicht entstanden, ganz im Gegenteil. Sie kennen doch die Nummerschilder der LKW. (...)

Frage von Marcel S. • 15.04.2016
Frage an Thomas Lutze von Marcel S. bezüglich Verkehr
Portrait von Thomas Lutze
Antwort 28.04.2016 von Thomas Lutze SPD

(...) Mit der Errichtung der Saar-Bahn war auch eine Linie Forbach-Alt.SB-Innenstadt-Uni.Camus-Dudweiler geplant. Doch noch lange bevor die Linie 1 fertig gestellt war, beerdigte man dieses sinnvolle und notwenige Projekt, weil dafür kein Geld vorhanden sei. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 03.05.2016 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) Für die von Ihnen genannten Staaten Somalia, Äthiopien, Eritrea, Sudan und Libyen sind mir derzeit keinerlei Vorhaben bekannt, weder hinsichtlich der Einstufung eines dieser Länder als sicherer Herkunftsstaat, noch etwaige Pläne der Bundesregierung nach dem Vorbild des EU-Türkei Abkommens. Grundsätzlich ist es aus meiner Sicht sinnvoll und dringend notwendig, auch für diese und weitere Länder geeignete Lösungen zu finden. (...)