Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Frage von Michael E. • 19.04.2016
Frage an Niels Annen von Michael E. bezüglich Recht
Portrait von Niels Annen
Antwort 21.04.2016 von Niels Annen SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Auch ich halte die Entscheidung der Kanzlerin im Falle Böhmermann für falsch; damit bin ich mir mit meinen Abgeordneten-Kollegen der SPD-Fraktion im Bundestag übrigens sehr einig. (...)

Portrait von Stephan Harbarth
Antwort 12.05.2016 von Stephan Harbarth CDU

Sehr geehrter Herr Hoss,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Ich verweise insoweit auf meine Antwort an Herrn Sonntag vom 29. Juli 2014.

Mit freundlichen Grüßen

Stephan Harbarth

Portrait von Katja Kipping
Antwort 26.04.2016 von Katja Kipping Die Linke

(...) Bereits in der Vergangenheit haben Menschenrechtsorganisationen wie HRW und Amnesty International auf rechtswidrige Abschiebungen nach Syrien, rechtswidrige Inhaftierung von Geflüchteten sowie auf Schusswaffeneinsatz der türkischen Grenzpolizei gegen syrische Flüchtlinge aufmerksam gemacht. (...)

Portrait von Diether Dehm
Antwort 12.07.2016 von Diether Dehm Die Linke

(...) Vor diesem Hintergrund sehen wir keine Notwendigkeit, die Forschung zu parapsychologischen Phänomenen mit öffentlichen Geldern zu fördern. Wenn sich Beobachtungen oder Thesen ergeben, deren Erforschung nach Auffassung von Forscherinnen und Forschern geeignet ist, das heute anerkannte Wissen zu erweitern, begrüßen wir eine solche Forschungstätigkeit. (...)