Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Eckhard Pols
Antwort 30.05.2016 von Eckhard Pols CDU

(...) Leider kann ich Ihnen keine konkrete Zahl nennen. Das Problem bei unregistrierten Flüchtlingen ist ja gerade, dass sie in keinem Melderegister erfasst sind. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 05.07.2016 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Zum Betrug durch russische Pflegedienste laufen derzeit die Ermittlungen bei den zuständigen Staatsanwaltschaften. Solange hier keine Ergebnisse vorliegen, können wir keine Stellungnahme abgeben. (...)

Portrait von Heinrich Zertik
Antwort 14.06.2016 von Heinrich Zertik CDU

(...) Mit der Bezeichnung "russisch" sind dabei jene Pflegedienste gemeint, die mehrheitlich von Personen aus den Staaten der ehemaligen Sowjetunion geführt werden. Das Phänomen tritt insbesondere dort auf, wo sich durch Sprachgruppen geschlossene soziale Systeme bilden, also vorwiegend in Regionen mit einem hohen Bevölkerungsanteil an russischsprachigen oder - stämmigen Personen. Es tritt dabei nicht nur im städtischen Bereich, sondern zunehmend auch im ländlichen Raum auf. (...)

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 09.06.2016 von Aydan Özoğuz SPD

(...) Am Ende kann nur ein solch komplexer und allumfassender Ansatz eine Lösung und bessere Lebensbedingungen für die Menschen in Syrien als auch weltweit darstellen. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort 30.05.2016 von Johannes Kahrs SPD

(...) Die dritte Ebene des deutschen Anti-Terror-Kampfes ist das Bemühen um diplomatische Lösungen. Deutschland nimmt eine wichtige Position in den internationalen Verhandlungen wie z.B.den Genfer Friedensgesprächen ein. (...)