Frage an Johannes Kahrs von Pablo Nikita K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Kloth,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 28.05.2016. Grundsätzlich kann ich Ihre Haltung nachvollziehen. Der IS und seine Gräueltaten sind in keiner Weise zu tolerieren. Nach den Pariser Terroranschlägen im November sprach sich die Bundesregierung für eine Solidarbekundung mit Frankreich aus. Dies beinhaltet Maßnahmen zum Schutz, zur Aufklärung und zur logistischen Unterstützung der internationalen Anti-IS-Militärkoalition. Die Ausbildung und Aufrüstung der Peschmerga im Nordirak, die dem IS wichtige Territorialgewinne abnehmen konnten als auch die Aufklärungsflüge, die unter der Führung der deutschen Bundeswehr laufen, sind Teil des deutschen Anti-Terror-Kampfes.
Grundsätzlich läuft die Terrorbekämpfung auf drei Ebenen ab:militärische Einsätze, regionale Stabilisierung und diplomatische Verhandlungen. Es ist aber eindeutig, dass das Militär alleine den Terror nicht besiegen kann. Ein aktiver militärischer Kampf mit deutschen Bodentruppen würde den Hass auf den Westen in der Region weiter anzuheizen. Dies ist auch dem IS bewusst, der sich aus genau diesem Grund eine solche deutsche militärische Beteiligung durchaus wünschen würde. Auch wenn sich so kurzfristig militärische Erfolge erreichen ließen, würde dies mittel- und langfristig dem Kampf gegen dem Terrorismus schaden.
Es gilt, die Grundstrukturen des Terrors auszuhöhlen und auf politischem Wege zur Stabilisierung der Krisenregionen beizutragen. Durch Bombardements entstehen Chaos und Anarchie. So haben islamistische Kräfte nach dem Irakkrieg 2003 das entstandene Machtvakuum zur Massenrekrutierung neuer Dschihadisten für sich genutzt. Deshalb müssen diejenigen Gebiete, die aus der Herrschaft des IS befreit werden konnten,unmittelbar unterstützt werden, um zu einer langfristigen gesellschaftlichen und politischen Basis beizutragen, die dem Islamismus und Terrorismus keinen Nährboden mehr bietet.
Die dritte Ebene des deutschen Anti-Terror-Kampfes ist das Bemühen um diplomatische Lösungen. Deutschland nimmt eine wichtige Position in den internationalen Verhandlungen wie z.B.den Genfer Friedensgesprächen ein. Zudem reist der deutsche Außenminister Frank Walter Steinmeier regelmäßig zu Gesprächen mit Vertretern des Iran und Saudi-Arabiens. So soll Deutschland zu einem Annäherungsprozess dieser beiden verfeindeten Ländern beitragen, die übergroße Einflusskompetenzen in den Regionen verfügen und um die Vorherrschaft konkurrieren. Die Zerstörung des IS muss dementsprechend auf verschiedenen Ebenen erfolgen und kann nicht allein durch einen aktiven militärischen Einsatz bewältigt werden.

Mit freundlichem Gruß

Johannes Kahrs