Eckhard Pols
CDU

Frage an Eckhard Pols von Jvasevrq Xbcc bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Pols,

wieviele Flüchtlinge sind zur Zeit in der Bundesrepublik nicht registriert? Zum Jahreswechsel konnte man aus der Presse die Zahl 400.000 Personen entnehmen.
Danke für Ihre Antwort.

MfG
Winfried Kopp

Frage von Jvasevrq Xbcc
Antwort von Eckhard Pols
30. Mai 2016 - 13:20
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 23 Stunden

Sehr geehrter Herr Kopp,

vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de vom 28. Mai 2016. Leider kann ich Ihnen keine konkrete Zahl nennen. Das Problem bei unregistrierten Flüchtlingen ist ja gerade, dass sie in keinem Melderegister erfasst sind.
Im April dieses Jahres war zeitweilig die Zahl von 500.000 unregistrierten Flüchtlingen zu lesen, die unser Bundesinnenminister Thomas de Maizière aber umgehend als falsch zurückgewiesen hat. Es habe bis zum Herbst 2015 Probleme bei der Registrierung von Flüchtlingen gegeben, allerdings nicht, weil sich Flüchtlinge der Registrierung bewusst entzogen haben. Laut de Maizière wurden Flüchtlinge vielmehr zeitweise auf die Bundesländer verteilt, ohne sie vorab zu registrieren. Mittlerweile seien aber viele Nachregistrierungen erfolgt.

Zudem haben Maßnahmen wie die Einführung der Grenzkontrollen dazu beigetragen, dass Flüchtlinge nicht mehr nach Deutschland reisen können, ohne erfasst zu werden.

Dennoch - es befinden sich immer noch unregistrierte Flüchtlinge in unserem Land. Da aber Leistungen des Staates nur für registrierte Flüchtlinge erbracht werden, hat zumindest deren Großteil auch ein Interesse an einer Registrierung.

Mit freundlichen Grüßen
Eckhard Pols, MdB