(...) Vorstellbar sind Aktivitäten in Berufsverbänden, den sozialen Netzwerken, Blogs oder andere Formen der digitalen Kommunikation. Besonders wichtig ist mir dabei der Aspekt, dass alle Berufsgruppen der Heilmittelerbringer miteinbezogen sind und sich geschlossen für Ihre Probleme einsetzen. Es ist wichtig, dass die Therapeuten gemeinsam und zielgerichtet ihre Interessen vorbringen und es nicht zur Zersplitterung der Interessen kommt. (...)
(...) Dazu gehört zum Beispiel auch die Vereinbarkeit von Informationsfreiheitsgesetz und Archivgesetz. Als SPD sind wir der Überzeugung, dass durch die Novellierung kein Rückschritt in Bezug auf Transparenz und Informationsfreiheit erfolgen darf. (...)
Sehr geehrter Herr Pilzner,
(...) Er kann auch durch UN-Mandate gedeckt sein. Allerdings finden Drohnen-Einsätze gerade der USA oftmals in einer völkerrechtlichen Grauzone statt. (...)
Sehr geehrte Frau Stöferle,
ich habe Ihnen auf Ihre letzte Anfrage zu dem Thema geantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Josef Rief, MdB
(...) Die Möglichkeit, über einen Real Estate Investment Trust in Wohnimmobilien zu investieren, besteht bereits. Der Gesetzgeber hat bei Gesetzesbeschluss nur Bestandswohnimmobilien von der Investition eines REIT ausgeschlossen. (...)