Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Volker Beck
Antwort 20.10.2016 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Hier finden Sie das Schreiben von Volker Beck http://www.volkerbeck.de/wp-content/uploads/2016/09/20160929_Interkulturelle-Woche-Bad-S%C3%A4ckingen.pdf. Zudem sei der Hinweis gestattet: Baden-Württemberg wird nicht von Grün-Rot regiert. (...)

Portrait von Kerstin Andreae
Antwort 20.10.2016 von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Deshalb in aller Kürze: Ich teile die Einschätzung, dass Naturerfahrungen sehr wichtig für Kinder und Erwachsene sind. Gerade damit auch zukünftige Generationen diese noch machen können, setzen wir Grüne uns für Natur- und Umweltschutz ein. (...)

Frage von Andreas G. • 20.10.2016
Frage an Uwe Feiler von Andreas G. bezüglich Finanzen
Portrait von Uwe Feiler
Antwort 05.11.2016 von Uwe Feiler CDU

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage vom 19.10.2016. In der Tat hat der BFH mit seinem Urteil vom 01.06.2016 (X R 17/15) entschieden, dass Erstattungen, die eine gesetzliche Krankenkasse im Rahmen eines Bonusprogramms dem Krankenversicherten zahlt, nicht die als Sonderausgaben abziehbaren Krankenversicherungsbeiträge mindern. (...)

Portrait von Alexander Radwan
Antwort 11.04.2017 von Alexander Radwan CSU

(...) Fortan gilt: Werden von der gesetzlichen Krankenversicherung im Rahmen eines Bonusprogramms zur Förderung gesundheitsbewussten Verhaltens (nach § 65a SGB V) Kosten für Gesundheitsmaßnahmen erstattet, die nicht im regulären Versicherungsumfang enthalten und damit von den Versicherten vorab privat finanziert worden sind, handelt es sich bei dieser Kostenerstattung um eine Leistung der Krankenkasse und nicht um eine Beitragsrückerstattung. Die als Sonderausgaben abziehbaren Krankenversicherungsbeiträge sind daher nicht um den Betrag der Kostenerstattung zu mindern. (...)

Portrait von Emmi Zeulner
Antwort 23.02.2017 von Emmi Zeulner CSU

(...) Dabei ging es um Bonusprogramme der gesetzlichen Krankenkassen. Viele Krankenkassen belohnen ihre Mitglieder mit einer Bonuszahlung, wenn Sie sich gesundheitsbewusst verhalten oder bestimmte kostenfreie Gesundheitsmaßnahmen in Anspruch nehmen. Das Finanzamt sah in diesem Zuschuss der Krankenkassen eine Erstattung von Krankenversicherungsbeiträgen und minderte entsprechend die abziehbaren Sonderausgaben. (...)